Prüfschema · Öffentliches Recht

Prüfungsschema: Rechtmäßigkeit eines Ratsbeschlusses

Was sind die Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit eines Ratsbeschlusses? Ordne zu:

  1. I.
    Ermächtigungsgrundlage
  2. II.
    Formelle Rechtmäßigkeit
  3. 1.
    Zuständigkeit
  4. a)
    Verbandskompetenz der Gemeinde
  5. b)
    Organkompetenz des Rates
  6. 2.
    Verfahren
  7. 3.
    Form
  8. III.
    Materielle Rechtmäßigkeit
  9. 1.
    Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage
  10. 2.
    Kein Verstoß gegen höherrangiges Recht
  11. IV.
    Fehlerfolgen bei teilweise Rechtswidrigkeit

Dieses Schema im Examen sicher beherrschen.

Im juralernen-App-Modus übst du dieses Schema mit interaktiven Karteikarten, Klausurfällen und Definitionen. Einmalig 19,99 €, lebenslang.

Jetzt kostenlos testen

Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.