Prüfschema · Zivilrecht

Prüfungsschema: Annahmeverzugslohn bei gewonnenem Kündigungsschutzprozess (§ 615 S. 1 BGB)

Und jetzt noch einmal auf einen Blick: Wie baust Du die Prüfung des Lohnanspruchs bei gewonnenem Kündigungsschutzprozess auf?

  1. I.
    Anspruchsgrundlage: § 611a Abs. 2 BGB
  2. 1.
    Wirksames Arbeitsverhältnis (§ 611a Abs. 1 S. 1 BGB)?
  3. a)
    Wirksam begründet
  4. b)
    (Nicht) beendet
  5. 2.
    Lohnanspruch nach § 326 Abs. 1 S. 1 BGB untergegangen?
  6. a)
    Gegenseitiger Vertrag
  7. b)
    Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung (§ 275 BGB)
  8. 3.
    Lohnanspruch nach § 615 S. 1 BGB aufrechterhalten?
  9. a)
    Arbeitsleistung möglich (§ 275 BGB) und erfüllbar (§ 271 BGB)?
  10. b)
    Arbeitsleistung angeboten oder entbehrlich (§§ 294ff. BGB)?
  11. c)
    Nichtannahme des Arbeitgebers
  12. d)
    Ausschlussgrund?
  13. II.
    Ergebnis: Anspruch aus §§ 611a Abs. 2, 615 S. 1 BGB

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.