Prüfungsschema: Annahmeverzugslohn bei gewonnenem Kündigungsschutzprozess (§ 615 S. 1 BGB)
Und jetzt noch einmal auf einen Blick: Wie baust Du die Prüfung des Lohnanspruchs bei gewonnenem Kündigungsschutzprozess auf?
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I.
Anspruchsgrundlage: § 611a Abs. 2 BGB
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1.
Wirksames Arbeitsverhältnis (§ 611a Abs. 1 S. 1 BGB)?
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a)
Wirksam begründet
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b)
(Nicht) beendet
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2.
Lohnanspruch nach § 326 Abs. 1 S. 1 BGB untergegangen?
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a)
Gegenseitiger Vertrag
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b)
Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Arbeitsleistung (§ 275 BGB)
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3.
Lohnanspruch nach § 615 S. 1 BGB aufrechterhalten?
- a)
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b)
Arbeitsleistung angeboten oder entbehrlich (§§ 294ff. BGB)?
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c)
Nichtannahme des Arbeitgebers
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d)
Ausschlussgrund?
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II.
Ergebnis: Anspruch aus §§ 611a Abs. 2, 615 S. 1 BGB