Prüfschema · Öffentliches Recht

Polizeiliche Standardmaßnahmen

Wie prüfst Du die Rechtmäßigkeit von polizeilichen Standardmaßnahmen?

  1. I.
    Richtige Ermächtigungsgrundlage
    Im ersten Schritt ist die einschlägige Ermächtigungsgrundlage für die Standardmaßnahme zu bestimmen.
  2. II.
    Formelle Rechtmäßigkeit
  3. 1.
    Zuständigkeit
  4. 2.
    Verfahren
  5. 3.
    Form
  6. III.
    Materielle Rechtmäßigkeit
  7. 1.
    Tatbestandsvoraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage
  8. 2.
    Auswahl der Adressaten der Standardmaßnahme
  9. 3.
    Auswahl der richtigen Rechtsfolge
    Im letzten Schritt — nach Tatbestandsprüfung und Störerauswahl — ist zu klären, ob die richtige Rechtsfolge gewählt wurde oder Ermessensfehler bestehen.
  10. a)
    Entschließungsermessen
  11. b)
    Auswahlermessen

Dieses Schema im Examen sicher beherrschen.

Im juralernen-App-Modus übst du dieses Schema mit interaktiven Karteikarten, Klausurfällen und Definitionen. Einmalig 19,99 €, lebenslang.

Jetzt kostenlos testen

Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.