Prüfschema · Öffentliches Recht

Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

§ 812 BGB

Wie so häufig gibt es nicht „den einen“ richtigen Prüfungsaufbau des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs. Als Orientierungshilfe hat sich Laura dennoch ein Schema aufgeschrieben. Ordne die Prüfungspunkte!

  1. I.
    Kein Vorrang spezialgesetzlicher Erstattungsansprüche
  2. II.
    Dogmatische Herleitung
  3. III.
    Tatbestandsvoraussetzungen
  4. 1.
    Öffentlich-rechtliche Rechtsbeziehung
  5. 2.
    Vermögensverschiebung
  6. 3.
    Ohne Rechtsgrund
  7. IV.
    Rechtsfolge
  8. 1.
    Erstattung
  9. 2.
    Ggf. Wegfall der Bereicherung

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.