Prüfschema · Zivilrecht

Minderung bei Verbraucherverträgen über digitale Produkte (§§ 327i Nr. 2 Alt. 2, 327n BGB)

§ 327i BGB § 327n BGB
Wie prüfst Du, ob die Voraussetzungen für eine Minderung bei Verbraucherverträgen über digitale Produkte vorliegen (§§ 327i Nr. 2 Alt. 2, 327n BGB)?
  1. I.
    Anwendungsbereich der §§ 327 ff. BGB.
  2. 1.
    Persönlicher Anwendungsbereich: Verbrauchervertrag (§ 310 BGB). Käufer ist Verbraucher (§ 13 BGB), Verkäufer ist Unternehmer (§ 14 BGB).
  3. 2.
    Sachlicher Anwendungsbereich: Vorliegen eines digitalen Produkts i.S.d. § 327 Abs. 1 BGB, Zahlung eines Preises.
  4. II.
    Bereitstellung des digitalen Produkts, § 327b Abs. 3, 4 BGB.
  5. III.
    Vorliegen eines Mangels, §§ 327e - 327g BGB.
  6. IV.
    Beendigungsgrund nach § 327m Abs. 1 Nr. 1 – 6 BGB
  7. V.
    Erklärung der Minderung, § 327n Abs. 1 S. 1 BGB.

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.