Prüfschema · Zivilrecht

Haftungsbefreiung des Arbeitnehmers nach § 105 SGB VII

§ 2 SGB VII § 7 SGB VII § 8 SGB VII § 104 SGB VII § 105 SGB VII

Wie prüfst Du die Haftungsbefreiung des Arbeitnehmers bei Personenunfällen (§ 105 SGB VII)?

I.

Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs (zB § 823 Abs. 1 BGB)
II.

Haftungsbefreiung nach (§ 105 SGB VII)
1.

Arbeitnehmer hat durch eine betriebliche Tätigkeit einen Versicherungsfall verursacht (§§ 7, 8 SGB VII)
2.

Versicherter iSd. § 2 SGB VII ist betroffen
3.

betroffener Versicherter gehört demselben Betrieb an
4.

schädigender Arbeitnehmer handelte weder vorsätzlich noch hat sich der Versicherungsfall auf einem nach § 8 Abs. 2 Nr. 1-4 SGB VII versicherten Weg ereignet

Dieses Schema im Examen sicher beherrschen.

Im juralernen-App-Modus übst du dieses Schema mit interaktiven Karteikarten, Klausurfällen und Definitionen. Einmalig 99 €, lebenslang.

Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.