Prüfschema · Strafrecht

Erlaubnistatbestandsirrtum

§ 16 StGB § 17 StGB
Wie baust Du den Erlaubnistatbestandsirrtum in deine Prüfung ein?
  1. I.
    Strafbarkeit wegen (versuchten) Vorsatzdeliktes (z.B. § 223 Abs. 1 StGB)
  2. 1.
    Tatbestand (+)
  3. 2.
    Rechtswidrigkeit (+)
  4. 3.
    Erlaubnistatbestandsirrtum
  5. a)
    Voraussetzungen: hypothetische Rechtfertigungsprüfung
  6. b)
    Rechtsfolge: Darstellung der verschiedenen Theorien
    Hier sind
    (1) die strenge Schuldtheorie (§ 17 StGB),
    (2) die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen (§ 16 Abs. 1 S. 1 StGB unmittelbar),
    (3) die (vorsatzunrechtverneinende) eingeschränkte Schuldtheorie (§ 16 Abs. 1 S. 1 StGB analog) und
    (4) die rechtsfolgenverweisende eingeschränkte Schuldtheorie (§ 16 Abs. 1 S. 1 StGB analog) darzustellen, jeweils mit Subsumtion unter den Sachverhalt.
    Weichen die Theorien im Ergebnis voneinander ab, ist ein Streitentscheid zu führen.
  7. II.
    Strafbarkeit wegen fahrlässiger Begehung (z.B. § 229 StGB)
  8. 1.
    Bestehen eines Fahrlässigkeittatbestands und Erfolgseintritt
  9. 2.
    Beruhen des Erlaubnistatbestandsirrtums auf Fahrlässigkeit

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.