Prüfschema · Zivilrecht

Entscheidungsgründe: Zulässigkeit - Überblick über allgemeine Sachurteilsvoraussetzungen

Damit Du bei der Prüfung der Zulässigkeit nichts übersiehst, hilft es, wenn Du Dir gedanklich ein Schema zu den allgemeinen Prozessvoraussetzungen bereitlegst:

  1. I.
    Zulässigkeit der Klage
  2. 1.
    Ordnungsgemäße Klageerhebung (§§ 253 Abs. 1, 78 ZPO)
  3. 2.
    Gerichtsbezogene Sachurteilsvoraussetzung
  4. 3.
    Parteibezogene Sachurteilsvoraussetzung
  5. a)
    Parteifähigkeit (§ 50 ZPO)
  6. b)
    Prozessfähigkeit (§§ 51, 52 ZPO)
  7. c)
    Prozessführungsbefugnis (§ 51 Abs. 1 ZPO)
  8. 4.
    Streitgegenstandsbezogene Sachurteilsvoraussetzung
  9. a)
    Keine anderweitige Rechtshängigkeit (§ 261 Abs. 3 Nr. 1 ZPO)
  10. b)
    Keine entgegenstehende Rechtskraft (§ 322 ZPO)
  11. 5.
    Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis
  12. II.
    Objektive Klagehäufung

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.