Prüfschema · Zivilrecht

Entscheidungsgründe: Primäraufrechnung + Erledigung

§ 389 BGB § 256 ZPO § 263 ZPO § 264 ZPO

Wie sind die Entscheidungsgründe aufzubauen, wenn sich der Rechtsstreit in der Hauptsache durch die Primäraufrechnung nach Klageerhebung vollständig erledigt hat und der Kläger eine einseitige Erledigungserklärung abgibt?

  1. I.
    ggf. Auslegung des Klageantrags
  2. II.
    Ausführungen zur Zulässigkeit der Klageänderung
  3. III.
    Zulässigkeit der Feststellungsklage
  4. 1.
    Zuständigkeit des Gerichts
  5. 2.
    Feststellungsinteresse (§ 256 Abs.1 ZPO)
  6. IV.
    Begründetheit der Feststellungsklage
  7. 1.
    Ursprünglich zulässige Klage
  8. 2.
    Ursprünglich begründete Klage
  9. 3.
    Erledigendes Ereignis nach Rechtshängigkeit (Aufrechnung durch Beklagten)
  10. 4.
    Dadurch nun Unzulässigkeit oder Unbegründetheit der Klage

Dieses Schema im Examen sicher beherrschen.

Im juralernen-App-Modus übst du dieses Schema mit interaktiven Karteikarten, Klausurfällen und Definitionen. Einmalig 19,99 €, lebenslang.

Jetzt kostenlos testen

Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.