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title: "Prüfschema: Entscheidungsgründe bei einseitiger Erledigung"
canonical: "https://juralernen.de/schemata/entscheidungsgruende-bei-einseitiger-erledigung"
kind: "Prüfungsschema (Aufbauschema)"
language: "de"
updated: "2026-04-25T07:43:41+00:00"
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# Entscheidungsgründe bei einseitiger Erledigung

Aufbauschema im Gutachtenstil. Lies die Schritte nacheinander; jeder enthält ggf. eine kurze Erläuterung.


## I. Gesamtergebnis

## II. ggf. Auslegung des Klageantrags

## III. Ausführungen zur Zulässigkeit der Klageänderung

Mit der einseitigen Erledigungserklärung stellt der Kläger einen Sachantrag, der auf die Feststellung der Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache zielt. Begehrt wird also festzustellen, dass die ursprünglich zulässige und begründete Klage infolge eines nachträglich eingetretenen, erledigenden Ereignisses unzulässig oder unbegründet geworden ist. Dieser <b>Übergang vom ursprünglichen Leistungsantrag zur Erledigungserklärung</b> (Feststellungsantrag) stellt <b>nach hM eine nach <a href="https://dejure.org/gesetze/ZPO/264.html" title="&sect; 264 ZPO: Keine Klage&auml;nderung">§ 264 Nr.2 ZPO</a> privilegierte, zumindest aber eine nach <a href="https://dejure.org/gesetze/ZPO/263.html" title="&sect; 263 ZPO: Klage&auml;nderung">§ 263 ZPO</a> sachdienliche Klageänderung unter Einschränkung des Klageziels dar</b> und ist damit zulässig. <klausurhinweis>Bearbeite die Ausführungen zur Zulässigkeit der Klageänderung vor jenen zur Zulässigkeit der Feststellungsklage. </klausurhinweis>

## IV. Zulässigkeit der Feststellungsklage

### 1. Zuständigkeit des Gerichts

### 2. Feststellungsinteresse, <a href="https://dejure.org/gesetze/ZPO/256.html" title="&sect; 256 ZPO: Feststellungsklage">§ 256 Abs.1 ZPO</a>

Regelmäßig ergibt sich das Feststellungsinteresse aus dem Kosteninteresse des Klägers; dieser strebt eine <b>abschließende Kostenentscheidung über den gesamten Rechtsstreit an</b>, um selbst nicht mit den Kosten belastet zu werden.

## V. Begründetheit der Feststellungsklage

### 1. Ursprünglich zulässige Klage

### 2. Ursprünglich begründete Klage

### 3. Erledigendes Ereignis nach Rechtshängigkeit

### 4. Unzulässigkeit oder Unbegründetheit der Klage aufgrund des erledigenden Ereignisses

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Kanonische URL: https://juralernen.de/schemata/entscheidungsgruende-bei-einseitiger-erledigung
Quelle: juralernen.de — Prüfungsschemata für das 1. und 2. Staatsexamen.