Prüfschema · Zivilrecht

Entscheidungsgründe bei einseitiger Erledigung

§ 91a ZPO § 263 ZPO § 264 ZPO § 256 ZPO

Wie baust Du die Entscheidungsgründe bei einseitiger Erledigungserklärung auf?

  1. I.
    Gesamtergebnis
  2. II.
    ggf. Auslegung des Klageantrags
  3. III.
    Ausführungen zur Zulässigkeit der Klageänderung
  4. IV.
    Zulässigkeit der Feststellungsklage
  5. 1.
    Zuständigkeit des Gerichts
  6. 2.
    Feststellungsinteresse, § 256 Abs.1 ZPO
  7. V.
    Begründetheit der Feststellungsklage
  8. 1.
    Ursprünglich zulässige Klage
  9. 2.
    Ursprünglich begründete Klage
  10. 3.
    Erledigendes Ereignis nach Rechtshängigkeit
  11. 4.
    Unzulässigkeit oder Unbegründetheit der Klage aufgrund des erledigenden Ereignisses

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.