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title: "Prüfschema: Enteignungsgleicher Eingriff"
canonical: "https://juralernen.de/schemata/enteignungsgleicher-eingriff"
kind: "Prüfungsschema (Aufbauschema)"
language: "de"
updated: "2026-04-25T07:43:42+00:00"
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# Enteignungsgleicher Eingriff

Aufbauschema im Gutachtenstil. Lies die Schritte nacheinander; jeder enthält ggf. eine kurze Erläuterung.


## I. Anwendungsbereich

Hier ist zu klären, ob der Anspruch aufgrund spezialgesetzlich geregelter Haftungsregeln ausgeschlossen ist. Bedeutsame leges speciales finden sich in den Haftungsregeln der Landespolizeigesetze für rechtswidriges Polizeihandeln.

## II. Anspruchsgrundlage

Ausreichend sind hier Ausführungen, wonach der Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff sich aus dem gewohnheitsrechtlich anerkannten Aufopferungsgedanken bzw. aus §§ 74, 75 Einleitung zum Preußischen Allgemeinen Landrecht in seiner richterrechtlichen Ausprägung herleiten lässt und allgemein anerkannt ist. Ergänzen lässt sich – wenn gewünscht – der Hinweis, dass der Anspruch bis zum Nassauskiesungsbeschluss des BVerfG vom BGH in einem Erst-Recht-Schluss aus <a href="https://dejure.org/gesetze/GG/14.html" title="Art. 14 GG">Art. 14 Abs. 3 GG</a> hergeleitet wurde.

## III. Anspruchsvoraussetzungen

### 1. Beeinträchtigung einer durch <a href="https://dejure.org/gesetze/GG/14.html" title="Art. 14 GG">Art. 14 Abs. 1 GG</a> geschützten vermögenswerten Rechtsposition

### 2. durch hoheitliches Handeln

### 3. Unmittelbarkeit der Beeinträchtigung

### 4. Sonderopfer: Rechtswidrigkeit des Eingriffs

## IV. Vorrang des Primärrechtsschutzes

## V. Rechtsfolge des Anspruchs, Rechtsweg, Anspruchsgegner

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Kanonische URL: https://juralernen.de/schemata/enteignungsgleicher-eingriff
Quelle: juralernen.de — Prüfungsschemata für das 1. und 2. Staatsexamen.