Prüfschema · Öffentliches Recht

Einstweiliger Rechtsschutz (§ 47 Abs. 6 VwGO)

§ 47 Abs. 6 VwGO regelt den einstweiligen Rechtsschutz in Bezug auf den Gegenstand eines Normenkontrollverfahrens. Wie könntest Du die Prüfung eines solchen Antrags aufbauen?
  1. I.
    Zulässigkeit
  2. 1.
    Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
  3. 2.
    Zuständigkeit des OVG
  4. 3.
    Statthafte Verfahrensart
  5. 4.
    Antragsbefugnis
  6. 5.
    Antragsgegner
  7. 6.
    Beteiligten- und Prozessfähigkeit
  8. 7.
    Rechtsschutzbedürfnis
  9. II.
    Begründetheit
  10. 1.
    Interessenabwägung
  11. III.
    Rechtsfolge eines erfolgreichen Antrags

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.