Prüfschema · Zivilrecht

Einstweilige Verfügung (Prüfungsschema)

§ 935 ZPO § 936 ZPO § 940 ZPO § 942 ZPO § 943 ZPO § 938 ZPO § 919 ZPO § 920 ZPO
Wie könntest Du die Prüfung der einstweiligen Verfügung (§§ 935 ff. ZPO) aufbauen?
  1. I.
    Zulässigkeit des Antrags
  2. 1.
    Allgemeine Prozessvoraussetzungen
  3. 2.
    Statthaftigkeit der einstweiligen Verfügung (§§ 935 ff. ZPO)
  4. 3.
    Zuständigkeit des Gerichts (§§ 937, 942 ZPO)
  5. 4.
    Ordnungsgemäße Antragstellung (§§ 936, 920 Abs. 3 ZPO)
  6. a)
    Form (§§ 936, 920 Abs. 3 ZPO)
  7. b)
    Inhalt (§ 938 ZPO)
  8. 5.
    Rechtsschutzbedürfnis
  9. II.
    Begründetheit des Antrags
  10. 1.
    Glaubhaftmachung eines Verfügungsanspruchs (§§ 935, 940 ZPO)
  11. 2.
    Glaubhaftmachung eines Verfügungsgrunds (§§ 935, 940 ZPO)
  12. 3.
    Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.