Prüfschema · Zivilrecht

Einstweilige Verfügung (§§ 935ff. ZPO)

Wie prüfst Du die Anordnung der einstweiligen Verfügung?

  1. I.
    Zulässigkeit
  2. II.
    Begründetheit
  3. 1.
    Verfügungsanspruch
  4. 2.
    Verfügungsgrund
  5. 3.
    Keine Vorwegnahme der Hauptsache

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.