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title: "Prüfschema: Betriebliche Übung"
canonical: "https://juralernen.de/schemata/betriebliche-uebung"
kind: "Prüfungsschema (Aufbauschema)"
language: "de"
updated: "2026-04-25T07:43:41+00:00"
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# Betriebliche Übung

Aufbauschema im Gutachtenstil. Lies die Schritte nacheinander; jeder enthält ggf. eine kurze Erläuterung.


## I. Anspruchsgrundlage: Arbeitsvertrag iVm den Grundsätzen der betrieblichen Übung

## II. Bestehen eines Arbeitsverhältnisses (<a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/611a.html" title="&sect; 611a BGB: Arbeitsvertrag">§ 611a Abs. 1 BGB</a>)

## III. Entstehung einer betrieblichen Übung

### 1. Wiederholte Verhaltensweise

### 2. Kollektiver Bezug

Adressiert ist die betriebliche Übung damit an <b>alle Beschäftigten</b> eines Betriebs oder <b>zumindest kollektiv abgrenzbare</b> Gruppen. Wendet sich eine Übung lediglich an einen <b>einzelnen</b> Arbeitnehmer, kann sie auf individueller Ebene durchaus einen Rechtsanspruch auf zusätzliche Leistungen auslösen — eine betriebliche Übung scheidet wegen des <b>fehlenden kollektiven Bezugs jedoch</b> aus.

### 3. Rechtliche Bedeutung

#### a) Vertragstheorie

#### b) Vertrauenstheorie

### 4. Vorbehaltlose Leistungserbringung

Greift im Arbeitsvertrag ein wirksamer Freiwilligkeitsvorbehalt (AGB-Kontrolle!) oder eine wirksame doppelte Schriftformklausel, so entsteht von vornherein keine betriebliche Übung.

## IV. Keine Beseitigung der betrieblichen Übung durch wirksamen Widerruf

### 1. Wirksamkeit des Widerrufsvorbehalts (<a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/305.html" title="&sect; 305 BGB: Einbeziehung Allgemeiner Gesch&auml;ftsbedingungen in den Vertrag">§§ 305 ff. BGB</a>)

### 2. Wirksame Ausübung des Widerrufsrechts (<a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/315.html" title="&sect; 315 BGB: Bestimmung der Leistung durch eine Partei">§ 315 Abs. 1, Abs. 3 BGB</a>)

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Kanonische URL: https://juralernen.de/schemata/betriebliche-uebung
Quelle: juralernen.de — Prüfungsschemata für das 1. und 2. Staatsexamen.