Prüfschema · Zivilrecht

Betriebliche Übung

§ 151 BGB

Wie prüfst Du einen Anspruch aus betrieblicher Übung?

  1. I.
    Anspruchsgrundlage: Arbeitsvertrag iVm den Grundsätzen der betrieblichen Übung
  2. II.
    Bestehen eines Arbeitsverhältnisses (§ 611a Abs. 1 BGB)
  3. III.
    Entstehung einer betrieblichen Übung
  4. 1.
    Wiederholte Verhaltensweise
  5. 2.
    Kollektiver Bezug
  6. 3.
    Rechtliche Bedeutung
  7. a)
    Vertragstheorie
  8. b)
    Vertrauenstheorie
  9. 4.
    Vorbehaltlose Leistungserbringung
  10. IV.
    Keine Beseitigung der betrieblichen Übung durch wirksamen Widerruf
  11. 1.
    Wirksamkeit des Widerrufsvorbehalts (§§ 305 ff. BGB)
  12. 2.
    Wirksame Ausübung des Widerrufsrechts (§ 315 Abs. 1, Abs. 3 BGB)

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.