Prüfschema · Zivilrecht

AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht

§ 305 BGB

Klauseln, mit denen der Arbeitgeber eine betriebliche Übung verhindern will, müssen einer AGB-Kontrolle standhalten. Wie baust Du eine solche auf?

  1. I.
    Vorliegen von AGB (§ 305 Abs. 1 S. 1 BGB)
  2. 1.
    Vertragsbedingungen
  3. 2.
    für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert
  4. 3.
    von einer Vertragspartei gestellt
  5. II.
    Einbeziehungskontrolle
  6. 1.
    Konsensprinzip
  7. 2.
    Vorrang der Individualabrede (§ 305b BGB)
  8. 3.
    Keine überraschende Klausel (§ 305c Abs. 1 BGB)
  9. III.
    Inhaltskontrolle der AGB
  10. 1.
    Möglichkeit der Inhaltskontrolle (§§ 307 Abs. 3 S. 1, 310 Abs. 4 S. 3 BGB)
  11. 2.
    Durchführung der Inhaltskontrolle
  12. a)
    Klauselverbot ohne Wertungsmöglichkeit (§ 309 BGB)
  13. b)
    Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit (§ 308 BGB)
  14. c)
    Generalklausel (§ 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 BGB)
  15. 3.
    Transparenzkontrolle (§ 307 Abs. 1 S. 2 iVm § 307 Abs. 1 S. 1 BGB)

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.