Prüfschema · Strafrecht

Abstrakte Prüfung von Zwangsmitteln (StPO)

vor § 94 StPO

Die Zwangsmaßnahmen der StPO werden grundsätzlich ähnlich den belastenden Maßnahmen im Verwaltungsrecht geprüft (mit Abweichungen je nach Maßnahme). Wie prüfst Du diese?

  1. I.
    Ermächtigungsgrundlage
  2. II.
    Formelle Rechtmäßigkeit
  3. 1.
    Anordnungsbefugnis (= Zuständigkeit)
  4. 2.
    Verfahren
  5. 3.
    Form und Frist
  6. III.
    Materielle Rechtmäßigkeit
  7. 1.
    Adressat
  8. 2.
    Tatbestandsvoraussetzungen
  9. 3.
    Verhältnismäßigkeit

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Nicht-amtliche Zusammenfassung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.