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title: "GemRef20V TH — Thüringer Verordnung über die Auflösung der Gemeinde Wilchwitz und ihre Eingliederung in die Gemeinde Nobitz Vom 30. März 1993"
canonical: "https://juralernen.de/landesrecht/th/gemref20vth"
jurisdiction: "Deutschland — Landesrecht Thüringen"
language: "de"
source: "https://landesrecht.thueringen.de/bsth/document/jlr-GemRef20VTHrahmen"
updated: "2026-05-13T12:50:30+00:00"
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# GemRef20V TH — Thüringer Verordnung über die Auflösung der Gemeinde Wilchwitz und ihre Eingliederung in die Gemeinde Nobitz Vom 30. März 1993

**Landesrecht Thüringen**
*Ausfertigung:* 30.03.1993
*Fundstelle:* GVBl. 1993, 267


### Eingangsformel GemRef20V

Aufgrund des § 12 Abs. 2 Satz 1 der Vorläufigen Kommunalordnung für das Land Thüringen (VKO) in der Fassung vom 24. Juli 1992 (GVBl. S. 383) verordnet der Innenminister im Einvernehmen mit den beteiligten Gemeinden:

### § 1 — Auflösung und Eingliederung

§ 1 Auflösung und EingliederungDie Gemeinde Wilchwitz, Landkreis Altenburg, wird aufgelöst und in die Gemeinde Nobitz, Landkreis Altenburg, eingegliedert.

### § 2 — Rechtsnachfolge, Auseinandersetzung

§ 2 Rechtsnachfolge, Auseinandersetzung(1) Die aufnehmende Gemeinde Nobitz ist Rechtsnachfolgerin der bisherigen Gemeinde Wilchwitz. (2) Für die laufende Amtsperiode wird eine neue Gemeindevertretung gebildet, die sich aus allen Mitgliedern der bisherigen Gemeindevertretungen zusammensetzt. (3) Die Rechtsfolgen der Eingliederung im übrigen ergeben sich aus § 12 a Abs. 1 und 3 VKO.

### § 3 — Übergangsbestimmungen

§ 3 Übergangsbestimmungen(1) Das Ortsrecht der aufgelösten Gemeinde gilt, soweit es nicht durch die Gemeindeauflösung gegenstandslos geworden ist, für den jeweiligen ursprünglichen Geltungsbereich so lange fort, bis es durch die aus der Gebietsänderung hervorgegangene Gemeinde wirksam ersetzt wird, längstens jedoch bis zum Ende des dritten auf das Inkrafttreten dieser Verordnung folgenden Kalenderjahres. (2) Die Wirksamkeit der von der aufgelösten Gemeinde aufgestellten Bauleitpläne wird durch diese Verordnung nicht berührt.

### § 4 — Gesetzesvorbehalt

§ 4 GesetzesvorbehaltAus dieser Verordnung kann im Hinblick auf die Bestimmung des § 12 Abs. 5 VKO kein Anspruch auf Bestandsschutz der hier geregelten Gebietsänderung erhoben werden.

### § 5 — Inkrafttreten

§ 5 InkrafttretenDiese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

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— Thüringer Verordnung über die Auflösung der Gemeinde Wilchwitz und ihre Eingliederung in die Gemeinde Nobitz Vom 30. März 1993
Amtliche Fassung: https://landesrecht.thueringen.de/bsth/document/jlr-GemRef20VTHrahmen
Quelle: landesrecht.thueringen.de. Nicht-amtliche Wiedergabe.
