Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zu Verordnungsermächtigungen des Straßenverkehrsgesetzes
- Fundstelle:
- SächsGVBl. 2022 Nr. 16, S. 284 Fsn-Nr.: 471
1 Verordnung der Sächsischen Staatsregierung für das Ausstellen von Parkausweisen in städtischen Quartieren (Parkausweisverordnung – ParkauswVO)
Artikel 1Verordnungder Sächsischen Staatsregierungfür das Ausstellen von Parkausweisenin städtischen Quartieren(Parkausweisverordnung – ParkauswVO)
2 Aufhebung der AM15-Verordnung
Artikel 2Aufhebung der AM15-Verordnung Die AM15-Verordnung vom 19. März 2020 (SächsGVBl. S. 96) wird aufgehoben.
3 Inkrafttreten
Artikel 3Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Dresden, den 3. April 2022 Der MinisterpräsidentMichael Kretschmer Der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und VerkehrMartin Dulig
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Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text. Quelle: www.revosax.sachsen.de.