Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport zur Neuregelung der Finanzierung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
- Fundstelle:
- SächsGVBl. 2011 Nr. 7, S. 295 Fsn-Nr.: 814
1 Änderung der Sächsischen Kindertagesstätten-Zuschuss- und Erstattungsverordnung
Artikel 1 Änderung der Sächsischen Kindertagesstätten-Zuschuss- und Erstattungsverordnung Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über den Landeszuschuss für Kindertageseinrichtungen außerhalb der Bedarfsplanung nach § 14 Abs. 5 SächsKitaG und über die kommunale Erstattung nach § 17 Abs. 3 SächsKitaG (Sächsische Kindertagesstätten-Zuschuss- und Erstattungsverordnung – SächsKitaZEVO) vom 20. Mai 2009 (SächsGVBl. S. 243) wird wie folgt geändert: 1. In der Überschrift werden nach dem Wort „Kultus“ die Wörter „und Sport“ eingefügt. 2. § 1 wird wie folgt geändert: a) Absatz 4 wird aufgehoben. b) Der bisherige Absatz 5 wird Absatz 4 und wie folgt geändert: aa) In Satz 1 wird die Angabe „nach den Absätzen 1 bis 3“ gestrichen. bb) Satz 2 wird gestrichen. c) Der bisherige Absatz 6 wird Absatz 5. 3. § 3 wird aufgehoben.
2 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Sächsische Kindertageseinrichtungen-Finanzierungsverordnung – SächsKitaFinVO)
Artikel 2 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport zur Finanzierung von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Sächsische Kindertageseinrichtungen-Finanzierungsverordnung – SächsKitaFinVO)
3 Inkrafttreten und Außerkrafttreten
Artikel 3 Inkrafttreten und Außerkrafttreten (1) Artikel 1 tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2011 in Kraft. (2) Artikel 2 tritt am ersten Tage des auf die Verkündung dieser Verordnung folgenden Monats in Kraft. Gleichzeitig treten die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Schulvorbereitung in Kindertageseinrichtungen (Sächsische Schulvorbereitungsverordnung – SächsSchulvorbVO) vom 15. Mai 2009 (SächsGVBl. S. 235) und die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus und Sport über den Landeszuschuss für Kindertageseinrichtungen außerhalb der Bedarfsplanung nach § 14 Abs. 5 SächsKitaG und über die kommunale Erstattung nach § 17 Abs. 3 SächsKitaG (Sächsische Kindertagesstätten-Zuschuss- und Erstattungsverordnung – SächsKitaZEVO) vom 20. Mai 2009 (SächsGVBl. S. 243), geändert durch Artikel 1 dieser Verordnung, außer Kraft. Dresden, den 13. Juli 2011 Der Staatsminister für Kultus und Sport Prof. Dr. Roland Wöller
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Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text. Quelle: www.revosax.sachsen.de.