SynVtrZustG SL · Saarland

Gesetz Nr. 1489 über die Zustimmung zum Vertrag zwischen dem Saarland und der Synagogengemeinde Saar - Körperschaft des öffentlichen Rechts Vom 6. Februar 2002

Ausfertigungsdatum:: 06.02.2002
Fundstelle:: Amtsblatt 2002, 526

3 Vorschriften · Amtliche Fassung →

§ 1

§ 1(1) Dem am 14. November 2001 in Saarbrücken unterzeichneten Vertrag zwischen dem Saarland und der Synagogengemeinde Saar - Körperschaft des öffentlichen Rechts - wird zugestimmt.(2) Der Vertrag wird nachstehend veröffentlicht.

§ 2

(Änderungsanweisungen)

§ 2 (Änderungsanweisungen)

§ 3

§ 3(1) Der Tag, an dem der Vertrag in Kraft tritt, wird durch das Ministerium für Bildung, Kultur und Wissenschaft im Amtsblatt des Saarlandes bekannt gemacht.[1](2) Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.

Du lernst gerade fürs Examen?

juralernen.de macht Gesetzestexte mit interaktiven Karteikarten, Schemata und Definitionen aus dem Examen lernbar.

App entdecken

Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text. Quelle: recht.saarland.de.