Verordnung zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik Vom 17. Januar 2023

Anlage 4Gebietskulisse Feuchtgebiete und Moore für den guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand (GLÖZ 2)

§ 5 Inkrafttreten, AußerkrafttretenDiese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik vom 6. Dezember 2006 (Amtsbl. S. 2158), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 31. Januar 2017 (Amtsbl. I S. 185), außer Kraft.

§ 4 Mindestschutz von Feuchtgebieten und Mooren(1) Die Gebietskulisse gemäß § 11 Absatz 1 der GAP-Konditionalitäten-Verordnung umfasst Böden nach § 11 Absatz 3 Nummer 1 der GAP-Konditionalitäten-Verordnung, die jeweils eine zusammenhängende Fläche von mindestens 1 000 Quadratmeter aufweisen.(2) Die Ausweisung der Gebiete nach Absatz 1 erfolgt im Geoportal des Saarlandes (https://geoportal.saarland.de/1)). Eine Übersichtskarte der Gebiete ist als Anlage 4 im Maßstab 1 : 300 000 grafisch dargestellt.(3) Bewirtschaftungsbeschränkungen gemäß dem § 10 GAP-Konditionalitäten-Gesetz gelten nur für diejenigen Teile einer landwirtschaftlichen Parzelle, die der Gebietskulisse zuzuordnen sind, soweit sie in der Summe mindestens 500 Quadratmeter umfassen.(4) Bewirtschaftungseinschränkungen, die sich aus anderen gesetzlichen Vorschriften ergeben, bleiben im Übrigen unberührt.

Anlage 3Methode zum Nachweis der Kennarten oder Kennartengruppen für die Öko-Regelung 5 - gemäß § 17 Absatz 3 Nummer 3 GAP-Direktzahlungen-VerordnungGrundsätzlichesBegünstigungsfähig sind Dauergrünlandflächen, auf denen das Vorkommen von mindestens vier regionaltypischen Kennarten oder Kennartengruppen des artenreichen Grünlands nachgewiesen wird.Der Nachweis erfolgt durch Dokumentation der Ergebnisse einer systematischen Begehung. Die zuständige Behörde gibt das Verfahren vor, mit dem die Dokumentation zu erfolgen hat. Werden von der zuständigen Behörde Formulare gestellt oder technische Anwendungen vorgegeben, sind diese für die Nachweispflicht entsprechend zu verwenden. Der Betriebsinhaber hat im letzteren Fall seine technische Einbindung zu gewährleisten, was auch die Erstellung georeferenzierter Fotos umfassen kann.Erfolgt eine Dokumentation in Papierform, ist diese für den Fall einer Kontrolle vorzuhalten und auf Aufforderung an die Zahlstelle zu übermitteln. Werden die Daten mittels einer technischen Anwendung unter Verwendung georeferenzierter Daten auf dem vorgegebenen Weg an die Zahlstelle übermittelt, gilt die Dokumentation als vorgelegt.Nachfolgend sind die Erfassungsmethoden beschrieben.Erfassungsmethode bei Nachweis mittels technischer Anwendung- Erfassung der Kennarten pro Schlag.• Schläge bis zu 1 ha gelten jeweils als eine Begehungsfläche.• Bei Schlägen größer 1 ha bis 5 ha wird der Schlag durch die technische Anwendung in zwei Begehungsflächen unterteilt.• Bei Schlägen größer 5 ha wird der Schlag durch die technische Anwendung in drei Begehungsflächen unterteilt. - Die einzelnen Kennarten/-gruppen sind jeweils 1x pro Begehungsfläche nachzuweisen.- Bei mehreren Begehungsflächen sind unterschiedliche Kennarten/-gruppen aus der Liste möglich.- Es sollten mind. 5 m Abstand zum Rand gelassen werden (5 große Schritte) - bei schmaleren Schlägen sollte entsprechend mittig erfasst werden. Die Kontrollen werden gemäß diesen Kriterien durchgeführt werden.- Bei aufeinander folgenden Begehungsflächen ist mind. 5 m Zwischenraum zu belassen.- Zur Nachweisführung ist i. d. R. nur eine Begehung notwendigBewertung der Förderfähigkeit- Die dokumentierten Kennarten sind pro Begehungsfläche zusammenzuzählen.- Für die Förderung ist die niedrigste dabei festgestellte Kennartenzahl entscheidend. D. h., für jede Begehungsfläche müssen mindestens vier Kennarten nachgewiesen sein. Dabei können auf den jeweiligen Begehungsflächen auch unterschiedliche Kennarten vorkommen.- Aus der niedrigsten Kennartenzahl ergibt sich die mögliche Förderfähigkeit.- Drei Beispiele für den Nachweis mittels technischer Anwendung bei je drei Begehungsflächen je Schlag sind folgender Tabelle zu entnehmen: Anzahl Kennarten/ -gruppen auf Förderfähigkeit Fläche 1 Fläche 2 Fläche 3 Schlag 1 5 7 4 erreicht Schlag 2 6 3 5 nicht erreicht Schlag 3 2 8 3 nicht erreichtErfassungsmethode bei Dokumentation in Papierform- Erfassung der Kennarten/-gruppen pro Schlag- Erfassung von Kennarten/-gruppen auf einer Erfassungslinie- Die Erfassungslinie ist unterteilt in mindestens zwei etwa gleich lange Abschnitte- Die einzelnen Kennarten/-gruppen sind 1x pro Abschnitt nachzuweisen- In den zwei Abschnitten sind unterschiedliche Kennarten/-gruppen aus der Liste möglich- Erfassung der Kennarten/-gruppe auf ca. 2 m Breite (ausgebreitete Arme)- Mind. 5 m Abstand zum Rand (5 große Schritte)- Die Fläche ist bei der Erfassung möglichst mittig zu queren- Bei aufeinanderfolgenden Abschnitten in lang gestreckten Schlägen mind. 5 m Zwischenraum belassen- Abschnitte können auch parallel zueinander liegen (mind. 10 m Abstand)- Zur Dokumentation ist in der Regel nur eine Begehung notwendig- In der Regel liegt das günstigste Kartierfenster im Zeitraum zwischen Anfang Mai und Ende Juni bzw. vor dem ersten SchnittBewertung der Förderfähigkeit- Die dokumentierte Anzahl an Kennarten/-gruppen ist pro Abschnitt zusammenzuzählen- Für die Bewertung der Förderfähigkeit eines Schlages ist die niedrigste dabei festgestellte Anzahl an Kennarten/-gruppen entscheidend. D. h., in jedem Abschnitt müssen mindestens vier Kennarten/-gruppen gelistet sein. Dabei können in den jeweiligen Abschnitten auch unterschiedliche Kennarten/-gruppen vorkommen.- Aus der niedrigsten Anzahl an Kennarten/-gruppen ergibt sich die mögliche Förderfähigkeit. Ein Beispiel ist folgender Tabelle zu entnehmen: Anzahl Kennarten/-gruppen in Förderfähigkeit Abschnitt 1 Abschnitt 2 5 7 erreicht 6 3 nicht erreicht 5 4 erreichtBeispiele für die Lage der AbschnitteAbbildung 1: Lage der Abschnitte in einem kleineren Schlag (links) und in einem größeren, unregelmäßig geformten Schlag (rechts)Abbildung 2: Lage von parallelen Abschnitten in einem Schlag

Anlage 1Regionaltypische Listen zulässiger Arten für Saatgutmischungen bei Blühstreifen oder -flächen für die Öko-Regelungen 1b und 1c zur Änderung des Anhangs 1 zur Anlage 5 der GAP-Direktzahlungen-VerordnungGruppe AAus der Gruppe A des Anhangs 1 zur Anlage 5 der GAP-Direktzahlungen-Verordnung werden zwei Arten gestrichen. Diese sind Myosurus minimus (Kleines Mäuseschwänzchen) sowie Polygonum arenastrum (Gleichblättriger Vogelknöterich). Die Liste der Gruppe A wird entsprechend wie folgt gefasst: Botanische Bezeichnung Deutsche Bezeichnung 1 Alliaria petiolata Lauchhederich 2 Anagallis arvensis Acker-Gauchheil 3 Anethum graveolens Dill 4 Aphanes arvensis Gewöhnlicher Ackerfrauenmantel 5 Arabidopsis thaliana Acker-Schmalwand 6 Arenaria serpyllifolia Quendel-Sandkraut 7 Borago officinalis Borretsch 8 Calendula officinalis Ringelblume 9 Cerastium glomeratum Knäuel-Hornkraut 10 Cerastium semidecandrum Fünfmänniges Hornkraut 11 Crepis capillaris Kleinköpfiger Pippau 12 Euphorbia exigua Kleine Wolfsmilch 13 Euphorbia helioscopia Sonnenwend-Wolfsmilch 14 Euphorbia peplus Garten-Wolfsmilch 15 Fagopyrum esculentum Buchweizen 16 Fallopia dumetorum Hecken-Flügelknöterich 17 Filago arvensis Acker-Filzkraut 18 Filago minima Zwerg-Filzkraut 19 Fumaria officinalis Gewöhnlicher Erdrauch 20 Galeopsis bifida Kleinblütiger Hohlzahn 21 Gnaphalium uliginosum Sumpf-Ruhrkraut 22 Helianthus annuus Sonnenblume 23 Holosteum umbellatum Spurre 24 Jasione montana Berg-Sandglöckchen 25 Lamium purpureum Purpurrote Taubnessel 26 Lapsana communis Gewöhnlicher Rainkohl 27 Lepidium campestre Feld-Kresse 28 Lepidium sativum Kresse 29 Linum usitatissimum Lein 30 Malva neglecta Weg-Malve 31 Myosotis arvensis Acker-Vergissmeinnicht 32 Myosotis stricta Sand-Vergissmeinnicht 33 Odontites vulgaris Roter Zahntrost 34 Ornithopus perpusillus Kleiner Vogelfuß 35 Papaver dubium Saat-Mohn 36 Phacelia tanacetifolia Rainfarn-Phazelie 37 Raphanus sativus Ölrettich 38 Reseda lutea Gelber Wau 39 Spergula arvensis Acker-Spergel 40 Spergularia rubra Rote Schuppenmiere 41 Teesdalia nudicaulis Bauernsenf 42 Torilis japonica Gewöhnlicher Klettenkerbel 43 Trifolium arvense Hasen-Klee 44 Trifolium campestre Feld-Klee 45 Trifolium dubium Kleiner Klee 46 Valerianella carinata Gekieltes Rapünzchen 47 Valerianella locusta Gewöhnliches Rapünzchen 48 Veronica agrestis Acker-Ehrenpreis 49 Veronica arvensis Feld-EhrenpreisGruppe BAus der Gruppe B des Anhangs 1 zur Anlage 5 der GAP-Direktzahlungen-Verordnung werden fünf Arten gestrichen. Diese sind Dipsacus pilosus (Behaarte Karde), Euphorbia esula (Esels-Wolfsmilch), Geranium sylvaticum (Wald-Storchschnabel), Saponaria officinalis (Echtes Seifenkraut), Verbascum phlomoides (Windblumen-Königskerze). Die Liste der Gruppe В wird entsprechend wie folgt gefasst: Botanische Bezeichnung Deutsche Bezeichnung 1 Achillea millefolium Gewöhnliche Schafgarbe 2 Agrimonia eupatoria Kleiner Odermennig 3 Agrimonia procera Großer Odermennig 4 Allium oleraceum Gemüse-Lauch 5 Allium scorodoprasum Schlangen-Lauch 6 Allium vineale Weinbergs-Lauch 7 Angelica sylvestris Wald-Engelwurz 8 Anthemis tinctoria Färber-Hundskamille 9 Anthriscus sylvestris Wiesen-Kerbel 10 Arctium lappa Große Klette 11 Arctium minus Kleine Klette 12 Asparagus officinalis Gemüse-Spargel 13 Astragalus glycyphyllos Süßer Tragant 14 Ballota nigra Gewöhnliche Schwarznessel 15 Bellis perennis Ausdauerndes Gänseblümchen 16 Bistorta officinalis Schlangen-Wiesenknöterich 17 Bryonia dioica Rotbeerige Zaunrübe 18 Campanula rapunculoides Acker-Glockenblume 19 Cardamine pratensis Wiesen-Schaumkraut 20 Carum carvi Kümmel 21 Cerastium arvense Acker-Hornkraut 22 Cerastium holosteoides Gewöhnliches Hornkraut 23 Chelidonium majus Schöllkraut 24 Chondrilla juncea Großer Knorpellattich 25 Cichorium intybus Gewöhnliche Wegwarte 26 Clinopodium vulgare Wirbeldost 27 Crepis biennis Wiesen-Pippau 28 Cruciata laevipes Gewimpertes Kreuzlabkraut 29 Daucus carota Wilde Möhre 30 Dipsacus fullonum Wilde Karde 31 Echium vulgare Gewöhnlicher Natternkopf 32 Epilobium angustifolium Schmalblättriges Weidenröschen 33 Epilobium hirsutum Behaartes Weidenröschen 34 Epilobium lamyi Graugrünes Weidenröschen 35 Epilobium montanum Berg-Weidenröschen 36 Epilobium tetragonum Vierkantiges Weidenröschen 37 Eupatorium cannabinum Gewöhnlicher Wasserdost 38 Euphorbia cyparissias Zypressen-Wolfsmilch 39 Filipendula ulmaria Echtes Mädesüß 40 Foeniculum vulgare Fenchel 41 Galium album Weißes Labkraut 42 Galium verum Echtes Labkraut 43 Geranium pratense Wiesen-Storchschnabel 44 Geum rivale Bach-Nelkenwurz 45 Geum urbanum Echte Nelkenwurz 46 Glechoma hederacea Gewöhnlicher Gundermann 47 Gnaphalium sylvaticum Wald-Ruhrkraut 48 Heracleum sphondylium Gewöhnliche Bärenklau 49 Hieracium lachenalii Gewöhnliches Habichtskraut 50 Hieracium laevigatum Glattes Habichtskraut 51 Hieracium pilosella Kleines Habichtskraut 52 Hieracium piloselloides Florentiner Habichtskraut 53 Hieracium umbellatum Doldiges Habichtskraut 54 Hypochaeris radicata Gewöhnliches Ferkelkraut 55 Knautia arvensis Wiesen-Witwenblume 56 Lamium album Weiße Taubnessel 57 Lamium maculatum Gefleckte Taubnessel 58 Lathyrus pratensis Wiesen-Platterbse 59 Lathyrus sylvestris Wald-Platterbse 60 Lathyrus tuberosus Knollen-Platterbse 61 Leontodon autumnalis Herbstlöwenzahn 62 Leontodon saxatilis Nickender Löwenzahn 63 Leucanthemum ircutianum Wiesen-Margerite 64 Leucanthemum vulgare Frühe Margerite 65 Linaria vulgaris Gewöhnliches Leinkraut 66 Lotus corniculatus Hornschotenklee 67 Lotus pedunculatus Sumpf-Hornklee 68 Lychnis flos-cuculi Kuckucks-Lichtnelke 69 Lysimachia vulgaris Gewöhnlicher Gilbweiderich 70 Lythrum salicaria Gewöhnlicher Blutweiderich 71 Malva alcea Spitzblatt-Malve 72 Malva moschata Moschus-Malve 73 Malva sylvestris Wilde Malve 74 Medicago falcata Sichel-Luzerne 75 Medicago sativa Luzerne 76 Melilotus albus Weißer Steinklee 77 Myosotis scorpioides Sumpf-Vergissmeinnicht 78 Onobrychis viciifolia Saat-Esparsette 79 Ononis repens Kriechende Hauhechel 80 Onopordum acanthium Gewöhnliche Eselsdistel 81 Origanum vulgare Gewöhnlicher Dost 82 Ornithogalum umbellatum Dolden-Milchstern 83 Pastinaca sativa Gewöhnlicher Pastinak 84 Picris hieracioides Gewöhnliches Bitterkraut 85 Pimpinella major Große Pimpinelle 86 Pimpinella saxifraga Kleine Pimpinelle 87 Potentilla anserina Gänse-Fingerkraut 88 Potentilla argentea Silber-Fingerkraut 89 Potentilla erecta Blutwurz 90 Potentilla recta Aufrechtes Fingerkraut 91 Potentilla reptans Kriechendes Fingerkraut 92 Prunella vulgaris Gewöhnliche Braunelle 93 Reseda luteola Färber-Wau 94 Scabiosa columbaria Tauben-Skabiose 95 Scrophularia nodosa Knoten-Braunwurz 96 Securigera varia Bunte Beilwicke 97 Sedum acre Scharfer Mauerpfeffer 98 Sedum sexangulare Milder Mauerpfeffer 99 Solidago virgaurea Gewöhnliche Goldrute 100 Stachys sylvatica Wald-Ziest 101 Stellaria aquatica Wasser-Sternmiere 102 Stellaria graminea Gras-Sternmiere 103 Tanacetum vulgare Rainfarn 104 Teucrium scorodonia Salbei-Gamander 105 Tragopogon pratensis Wiesen-Bocksbart 106 Trifolium medium Zickzack-Klee 107 Trifolium pratense Rotklee 108 Trifolium repens Weißklee 109 Verbascum densiflorum Großblütige Königskerze 110 Verbascum lychnitis Mehlige Königskerze 111 Verbascum nigrum Schwarze Königskerze 112 Verbascum thapsus Kleinblütige Königskerze 113 Veronica chamaedrys Gamander-Ehrenpreis 114 Veronica officinalis Echter Ehrenpreis 115 Vicia angustifolia Schmalblättrige Wicke 116 Vicia cracca Vogel-Wicke 117 Vicia sepium Zaun-Wicke 118 Vicia tenuifolia Feinblättrige Wicke 119 Viola hirta Behaartes Veilchen

Anlage 2Regionaltypische Kennarten oder Kennartengruppen des artenreichen Grünlands - gemäß § 17 Absatz 3 Nummer 1 und 2 GAP-Direktzahlungen-Verordnung Botanische Bezeichnung Deutsche Bezeichnung 1 Anthoxanthum odoratum Gewöhnliches Ruchgras 2 Alchemilla spec. Frauenmantel 3 Anthyllis vulneraria Wundklee 4 Arrhenatherum elatius Glatthafer 5 Betonica officinalis Arznei-Ziest 6 Briza media Zittergras 7 Bromus erectus Aufrechte Trespe 8 Caltha palustris Sumpfdotterblume 9 Campanula spec. Glockenblumen 10 Carex spec. (ohne Carex hirta, C. sylvatica) Kleinseggen (ohne Behaarte Segge/Wald-Segge) 11 Centaurea spec. Flockenblumen 12 Crepis biennis Wiesen-Pippau 13 Daucus carota Wilde Möhre 14 Euphrasia spec. Augentrost-Arten 15 Filipendula ulmaria Echtes Mädesüß 16 Galium album Weißes Labkraut 17 Galium verum Echtes Labkraut 18 Genista tinctoria Färber-Ginster 19 Helictotrichon pubescens Flaumiger Wiesenhafer 20 Heracleum sphondylium Wiesen-Bärenklau 21 Hieracium spec./Pilosella spec. Habichtskräuter (gelbblühend) 22 Hypericum maculatum agg./H. perforatum Johanniskraut/Hartheu-Gruppe 23 Juncus spec. (großwüchsig) Binsen, großwüchsig 24 Knautia arvensis Wiesen-Witwenblume 25 Lathyrus pratensis Wiesen-Platterbse 26 Leontodon hispidus Rauer Löwenzahn 27 Leucanthemum vulgare agg. Wiesen-Margerite 28 Lotus pedunculatus, L. corniculatus Hornklee (Gewöhnlicher und Sumpf-) 29 Luzula campestris Gewöhnliche Hainsimse 30 Lychnis flos-cuculi (= Silene flos-cuculi) Kuckucks-Lichtnelke 31 Malva moschata Moschus-Malve 32 Molinia caerulea Pfeifengras 33 Nardus stricta Borstgras 34 Orchidaceae alle Orchideen-Arten 35 Bistorta officinalis Schlangen-Wiesenknöterich 36 Pimpinella major, P. saxifraga Bibernelle 37 Polygala spec. Kreuzblümchen-Arten 38 Potentilla erecta Blutwurz 39 Primula veris Wiesen-Schlüsselblume 40 Rhinanthus spec. Klappertopf 41 Salvia pratensis Wiesen-Salbei 42 Sanguisorba minor, S. officinalis Wiesenknopf 43 Saxifraga granulata Knöllchen-Steinbrech 44 Scabiosa columbaria Tauben-Skabiose 45 Succisa pratensis Teufelsabbiss 46 Thymus spec. Thymian 47 Tragopogon pratensis Wiesen-Bocksbart 48 Vicia sepium Zaun-Wicke

Auf Grund- des § 3 Absatz 3 Satz 3 und 5 Absatz 1 der GAP-Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem-Verordnung vom 19. Dezember 2022 (BAnz AT 19.12.2022 V1) in Verbindung mit § 17 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 in Verbindung mit Absatz 3 des GAP-Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem-Gesetzes vom 10. August 2021 (BGBl. I S. 3523) und des § 6 Absatz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 5 Satz 1 des Marktorganisationsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. November 2017 (BGBl. I S. 3746) § 2 Satz 1 Nummer 1 und § 20 Absatz 2 Nummer 1 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 3003)- sowie des § 17 Absatz 3 und Absatz 5 der GAP-Direktzahlungen-Verordnung vom 24. Januar 2022 (BGBl. I S. 139; 2022 I S. 2287), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 30. November 2022 (BAnz AT 01.12.2022 V1), in Verbindung mit § 6 Absatz 1 Nummer 2 und Absatz 5 Satz 1 des Marktorganisationsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. November 2017 (BGBl. I S. 3746) in Verbindung mit § 20 Absatz 1 Nummer 1 Buchstaben b und c sowie Nummer 5 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes vom 16. Juli 2021 (BGBl. I S. 3003)- sowie des § 5 Absatz 3 des Landesorganisationsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. März 1997 (Amtsbl. S. 410), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 13. Juni 2018 (Amtsbl. I S. 358),verordnet die Landesregierung:

§ 1 Flächenidentifizierung(1) Das System zur Identifizierung landwirtschaftlicher Parzellen gemäß § 3 Nummer 1 der GAP-Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem-Verordnung (GAPInVeKoS-Verordnung) stützt sich auf die landwirtschaftliche Parzelle (Schlag) im Sinne von § 5 Absatz 1 Nummer 1 der GAPInVeKoS-Verordnung.(2) Die in § 3 Absatz 3 Satz 3 der GAPInVeKoS-Verordnung genannte Mindestgröße einer landwirtschaftlichen Parzelle beträgt 0,1 Hektar.

§ 2 Festlegungen zur in § 20 Absatz 1 Nummer 1 Buchstaben b und c des GAP-Direktzahlungen- Gesetzes genannten Öko-RegelungFür die in § 20 Absatz 1 Nummer 1 Buchstaben b und c des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes genannte Öko-Regelung wird die Liste zulässiger Arten aus Anhang 1 zu Anlage 5 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes geändert und gemäß Anlage 1 festgelegt.

§ 3 Festlegungen zur in § 20 Absatz 1 Nummer 5 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes genannten Öko-Regelung(1) Für die in § 20 Absatz 1 Nummer 5 des GAP-Direktzahlungen-Gesetzes genannte Öko-Regelung werden die regionaltypischen Kennarten oder Kennartengruppen des artenreichen Grünlands gemäß Anlage 2 festgelegt.(2) Die Methode zum Nachweis der Kennarten oder Kennartengruppen nach Absatz 1 ist in Anlage 3 festgelegt.