--- title: "ArbSchGzustBehV SH — Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Arbeitsschutzgesetz 17. Dezember 1996" canonical: "https://juralernen.de/landesrecht/sh/arbschgzustbehvsh" jurisdiction: "Deutschland — Landesrecht Schleswig-Holstein" language: "de" source: "https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/bssh/document/jlr-ArbSchGzustBehVSHrahmen" updated: "2026-05-13T16:02:16+00:00" --- # ArbSchGzustBehV SH — Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Arbeitsschutzgesetz 17. Dezember 1996 **Landesrecht Schleswig-Holstein** *Ausfertigung:* 17.12.1996 *Fundstelle:* GVOBl. 1997, 44 ### § 1 — Zuständigkeiten § 1 ZuständigkeitenZuständige Behörde im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1246) ist die Staatliche Arbeitsschutzbehörde bei der Unfallkasse Schleswig-Holstein, soweit nicht das Gesetz die Zuständigkeit der für den Arbeitsschutz zuständigen obersten Landesbehörde festlegt. ### § 2 — Übertragung der Befugnis § 2 Übertragung der BefugnisDie Befugnis, die zuständigen Behörden nach dem Arbeitsschutzgesetz zu bestimmen, wird auf das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit. ### § 2 — Übertragung der Befugnis § 2 Übertragung der BefugnisDie Befugnis, die zuständigen Behörden nach dem Arbeitsschutzgesetz zu bestimmen, wird auf das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie und Gleichstellung. ### § 2 — Übertragung der Befugnis § 2 Übertragung der BefugnisDie Befugnis, die zuständigen Behörden nach dem Arbeitsschutzgesetz zu bestimmen, wird auf das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung. ### § 2 — Übertragung der Befugnis § 2 Übertragung der BefugnisDie Befugnis, die zuständigen Behörden nach dem Arbeitsschutzgesetz zu bestimmen, wird auf das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren. ### § 2 — Übertragung der Befugnis § 2 Übertragung der BefugnisDie Befugnis, die zuständigen Behörden nach dem Arbeitsschutzgesetz zu bestimmen, wird auf das Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung. ### § 1 — Zuständigkeiten § 1 ZuständigkeitenZuständige Behörde im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1246) ist das Landesamt für Arbeitsschutz, Soziales und Gesundheit, soweit nicht das Gesetz die Zuständigkeit der für den Arbeitsschutz zuständigen obersten Landesbehörde festlegt. ### § 2 — Übertragung der Befugnis § 2 Übertragung der BefugnisDie Befugnis, die zuständigen Behörden nach dem Arbeitsschutzgesetz zu bestimmen, wird auf das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren. --- — Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Arbeitsschutzgesetz 17. Dezember 1996 Amtliche Fassung: https://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/bssh/document/jlr-ArbSchGzustBehVSHrahmen Quelle: www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de. Nicht-amtliche Wiedergabe.