Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung zur Ausführung des § 5 Schulfinanzgesetz (VO zu § 5 SchFG)

(1) Die wöchentlichen Unterrichtsstunden der Schülerinnen und Schüler betragen in der Regel: 1. Allgemeinbildende Schulen Klasse 1 19 bis 20 Klasse 2 21 bis 22 Klasse 3 23 bis 24 Klasse 4 24 bis 25 Klassen 5 und 6 28 bis 30 Klassen 7 und 8 29 bis 31 Klassen 9 und 10 30 bis 32 (insgesamt in den Klassen 5 bis 10 im Durchschnitt 30) Jahrgangsstufen 11 und 12 30 bis 33 Jahrgangsstufe 13 26 bis 30. 2. Berufsbildende Schulen Berufsschule 9 bis 12 Berufsfachschule(einschl. fachpraktischen Unterrichts) 29 bis 33 Fachschule(einschl. fachpraktischen Unterrichts) 31 bis 35 Fachoberschule Klasse 11 12 Fachoberschule Klasse 12 32. (2) Im einzelnen ergeben sich die wöchentlichen Unterrichtsstunden der Schülerinnen und Schüler im Rahmen der in Absatz 1 festgesetzten Zahlen aus den Ausbildungs- und Prüfungsordnungen nach § 26 b SchVG, den vom Ministerium für Schule, Wissenschaft und Forschung erlassenen Richtlinien und Lehrplänen, den Stundentafeln und den danach von der Schule aufzustellenden Stundenplänen.

Abweichend von § 1 betragen die wöchentlichen Unterrichtsstunden der Schülerinnen und Schüler in der Regel: ab dem Schuljahr 1998/99 Klasse 5 27 bis 29 (In den Klassen 5 bis 10 insgesamt 179) ab dem Schuljahr 1999/2000 Jahrgangsstufe 11 30 bis 33 Jahrgangsstufe 12 und 13 28 bis 31 Höhere Handelsschule 33 Fachoberschule Klasse 12 B(Teilzeit) 13.

(1) Die Zahl der wöchentlichen Pflichtstunden der Lehrerinnen und Lehrer beträgt in der Regel: 1. Grundschule 27 2. Hauptschule 27 3. Realschule 27 4. Gymnasium 24,5 5. Gesamtschule 24,5 6. Berufskolleg 24,5 7. Sonderschule 26,5 8. Weiterbildungskollega) Abendrealschuleb) Abendgymnasiumc) Kolleg (Institut zur Erlangung der Hochschulreife) 242121 9. Studienkolleg für ausländische Studierende 21 Die Zahl der wöchentlichen Pflichtstunden wird für Lehrerinnen und Lehrer an den in den Nummern 4 bis 7 genannten Schulen innerhalb eines Zeitraumes von zwei Schuljahren jeweils für die Dauer eines Schuljahres auf die volle Stundenzahl aufgerundet und für die Dauer des folgenden Schuljahres auf die volle Stundenzahl abgerundet. (2) Die Zahl der wöchentlichen Pflichtstunden nach Absatz 1 wird aus Altersgründen ermäßigt vom Beginn des Schuljahres an, 1. das auf die Vollendung des 55. Lebensjahres folgt, a) bei voller Erteilung der Regelpflichtstunden nach Absatz 1um 1 Stunde, b) bei einer Beschäftigung im Umfang von mindestens 50 v.H.um 0,5 Stunden, 2. das auf die Vollendung des 60. Lebensjahres folgt, a) bei voller Erteilung der Regelpflichtstunden nach Absatz 1um 3 Stunden, b) bei einer Beschäftigung im Umfang von mindestens 75 v.H.um 2 Stunden, c) bei einer Beschäftigung im Umfang von mindestens 50 v.H.um 1,5 Stunden. Für die Auf- und Abrundung von Stundenbruchteilen auf ganze Stunden gilt Absatz 1 Satz 2 entsprechend. Satz 1 gilt nicht für Lehrerinnen und Lehrer, die Altersteilzeit in Anspruch nehmen. Die Inanspruchnahme von Altersteilzeit mit Beginn des Schuljahres, das auf die Vollendung des 59. Lebensjahres folgt, setzt für Lehrerinnen und Lehrer im Beamtenverhältnis voraus, dass sie auf die Ermäßigung nach Satz 1 Nr. 1 verzichtet haben. (3) Die Zahl der wöchentlichen Pflichtstunden wird für schwerbehinderte Lehrerinnen und Lehrer im Sinne des Schwerbehindertengesetzes ermäßigt, bei einem Grad der Behinderung von 1. 50 oder mehr a) bei voller Erteilung der Regelpflichtstunden nach Absatz 1um 2 Stunden, b) bei Teilzeitbeschäftigung im Umfang von mindestens 50 v.H.um 1 Stunde, 2. 70 oder mehr a) bei voller Erteilung der Regelpflichtstunden nach Absatz 1um 3 Stunden, b) bei Teilzeitbeschäftigung im Umfang von mindestens 75 v.H.um 2 Stunden, c) bei Teilzeitbeschäftigung im Umfang von mindestens 50 v.H.um 1,5 Stunden, 3. 90 oder mehr a) bei voller Erteilung der Regelpflichtstunden nach Absatz 1um 4 Stunden, b) bei Teilzeitbeschäftigung im Umfang von mindestens 75 v.H.um 3 Stunden, c) bei Teilzeitbeschäftigung im Umfang von mindestens 50 v.H.um 2 Stunden. Über die Regelermäßigung nach Satz 1 hinaus kann auf Antrag die oder der zuständige Dienstvorgesetzte in besonderen Fällen die Zahl der wöchentlichen Pflichtstunden befristet ermäßigen, soweit die Art der Behinderung dies im Hinblick auf die Unterrichtserteilung erfordert, höchstens aber um vier weitere Stunden. Für die Auf- und Abrundung von Stundenbruchteilen auf ganze Stunden gilt Absatz 1 Satz 2 entsprechend. (4) Die Zahl der wöchentlichen Pflichtstunden einer Lehrerin oder eines Lehrers kann aus schulorganisatorischen Gründen über- oder unterschritten werden. Eine Überschreitung um mehr als zwei Stunden bedarf der Zustimmung der betroffenen Lehrkraft, wenn sie über zwei Wochen hinaus andauert. Dieser Zustimmung bedarf es nicht, soweit sich die Überschreitung der Zahl der wöchentlichen Pflichtstunden aus der Organisation besonderer Unterrichtsformen im Rahmen des § 5 Anlage A der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung in den Bildungsgängen des Berufskollegs ergibt und nicht mehr als acht Stunden beträgt. Die zusätzlich oder weniger erteilten Unterrichtsstunden werden innerhalb des Schuljahres, ausnahmsweise im folgenden Schuljahr ausgeglichen. (5) Für die ständige Wahrnehmung besonderer schulischer Aufgaben und zum Ausgleich besonderer unterrichtlicher Belastungen können die Schulen über folgende Anrechnungsstunden je Stelle (Grundstellen gemäß § 6 Abs. 1 zuzüglich Ganztagszuschlag gemäß § 8 Abs. 1 Nr. 1) verfügen: Primarstufe: Grundschule 0,2 Sekundarstufe I: Hauptschule 0,6 RealschuleGymnasium (Jahrgangsstufen 5 bis 10)Gesamtschule (Jahrgangsstufen 5 bis 10) 0,5 Sekundarstufe II: Gymnasium (Jahrgangsstufen 11 bis 13)Gesamtschule (Jahrgangsstufen 11 bis 13) 1,2 Berufskolleg:Berufsschule (einschließlich Vorklasse zum Berufsgrundschuljahr und Berufsgrundschuljahr) 0,5 Fachschule 1 Berufsfachschule, Fachoberschule 1,2 Sonderschule (alle Typen) 0,4 Weiterbildungskolleg 1 Über die Verteilung der Anrechnungsstunden entscheidet die Lehrerkonferenz unter Berücksichtigung der jeweiligen besonderen Inanspruchnahme der Lehrerinnen und Lehrer, soweit sich diese nicht aus dem Inhalt des Amtes ergibt. (6) Das Ministerium für Schule, Wissenschaft und Forschung setzt im einzelnen die wöchentlichen Pflichtstunden der Lehrerinnen und Lehrer, der Schulleiterinnen und Schulleiter sowie von deren ständigen Vertreterinnen und Vertretern nach den pädagogischen, verwaltungsmäßigen und persönlichen Erfordernissen im Einvernehmen mit dem Finanzministerium und dem Innenministerium fest. (7) Die Ermäßigungen nach den Absätzen 2 und 3 bleiben unberührt, wenn die Zahl der Pflichtstunden nach Absatz 1 und § 4 aufgrund eines Antrags auf Teilzeitbeschäftigung um nicht mehr als eine Stunde verringert wird.

Die Zahl der wöchentlichen Pflichtstunden nach § 3 erhöht sich für Lehrerinnen und Lehrer, die vor Beginn des jeweiligen Schuljahres das 30. Lebensjahr vollendet, aber das 50. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, vorübergehend für einen Zeitraum von bis zu sechs Schuljahren um eine Stunde, uns zwar 1. an Grundschule, Berufsschulen, Berufsfachschulen, Fachschulen, Fachoberschulen und Kollegschulen in den Schuljahren 1997/98 bis 2002/03, 2. an Weiterbildungskollegs und Studienkollegs für ausländische Studierende in den Schuljahren 1999/2000 bis 2004/05, 3. in den übrigen Schulen in den Schuljahren 1998/99 bis 2003/04. Für Lehrerinnen und Lehrer, die auf Grundlage des Satzes 1 zur Leistung einer zusätzlichen Pflichtstunde verpflichtet waren, ermäßigt sich die Pflichtstundenzahl nach § 3 ab dem Schuljahre 2008/09 jeweils für einen entsprechenden Zeitraum um eine Stunde.

(1) Für die Aufgaben der Schulleitung steht jeder Schule eine nach der Zahl ihrer Grundstellen (§ 6 Abs. 1) und des Ganztagszuschlags (§ 8 Abs. 1 Nr. 1) berechnete Anrechnungspauschale (Schulleitungspauschale) zur Verfügung. Sie beträgt - für Schulen mit bis zu zehn Stellen vier Wochenstunden, - für Schulen mit mehr als zehn Stellen fünf Wochenstunden, zuzüglich 0,6 Wochenstunden je Stelle bis zur 35. Stelle und 0,2 Wochenstunden für jede weitere Stelle. An Hauptschulen erhöht sich die Schulleitungspauschale zusätzlich um 0,1 Wochenstunden je Stelle. An Gesamtschulen erhöht sich die Schulleitungspauschale mit Rücksicht auf die besonderen Differenzierungsaufgaben zusätzlich um 0,25 Wochenstunden je Stelle. (2) An Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen und Sonderschulen erhöht sich die Schulleitungspauschale zusätzlich um zwei Wochenstunden je Schule.

(1) Die Klassen werden auf der Grundlage von Klassenfrequenzrichtwerten, Klassenfrequenzhöchstwerten und Klassenfrequenzmindestwerten sowie Bandbreiten in der Regel als Jahrgangsklassen gebildet. (2) Die Zahl der Schülerinnen und Schüler einer Klasse soll den Klassenfrequenzrichtwert nicht unterschreiten. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler darf nicht über dem Klassenfrequenzhöchstwert und nicht unter dem Klassenfrequenzmindestwert (50 v.H. des Klassenfrequenzhöchstwertes) liegen; geringfügige Abweichungen können auf Antrag der Schulleiterin oder des Schulleiters von der Schulaufsichtsbehörde nur in besonderen Ausnahmefällen zugelassen werden. Dabei darf, soweit Bandbreiten vorgesehen sind, die Zahl der Schülerinnen und Schüler einer Klasse nur insoweit außerhalb der Bandbreite liegen, als der Durchschnittswert der Jahrgangsstufe insgesamt innerhalb der Bandbreite liegt oder Ausnahmen nach den Absätzen 4 und 5 zugelassen sind. (3) Die Zahl der von der Schule zu bildenden Klassen (Klassenrichtzahl) ergibt sich dadurch, daß die Schülerzahl der Schule durch den jeweiligen Klassenfrequenzrichtwert geteilt wird. Die Klassenrichtzahl darf nur insoweit überschritten werden, als nach dieser Verordnung die Klassenbildung in den Jahrgangsstufen dies unumgänglich erforderlich macht oder ausdrücklich zugelassen ist. (4) In der Grundschule und in der Hauptschule beträgt der Klassenfrequenzrichtwert 24. Es gilt die Bandbreite 18 bis 30. In der Grundschule kann eine Unterschreitung der Bandbreite bis auf den Mindestwert von 15 vor der Schulleiterin oder dem Schulleiter zugelassen werden, wenn die vom Schulträger gemäß § 9 Schulverwaltungsgesetz gebildeten Schulbezirke den Besuch einer anderen Schule derselben Schulart ausschließen. In der Hauptschule eine Überschreitung der Bandbreite um bis zu fünf Schülerinnen oder Schüler vor der Schulleiterin oder dem Schulleiter zugelassen werden, wenn Schülerinnen oder Schüler eine andere Schule derselben Schulart im Gebiet des Schulträgers nicht in zumutbarer Weise erreichen können Für die Bildung der Gruppen im Schulkindergarten beträgt der Richtwert 16, der Höchstwert 20 und der Mindestwert 10. (5) In der Realschule und in den Jahrgangsstufen 5 bis 10 des Gymnasiums und der Gesamtschule beträgt der Klassenfrequenzrichtwert 28. Es gelten folgende Bandbreiten: a) bis dreizügig 26 bis 30 Diese Bandbreite kann um bis zu fünf Schülerinnen oder Schüler überschritten werden Eine Unterschreitung der Bandbreite bis auf 18 ist zulässig, wenn Schülerinnen oder Schüler eine andere Schule derselben Schulform im Gebiet des Schulträgers nicht in zumutbarer Weise erreichen können. b) ab vierzügig 27 bis 29 Diese Bandbreite kann um eine Schülerin oder einen Schüler über- oder unterschritten werden. Soweit es im Einzelfall zur Klassenbildung an einer Realschule oder einem Gymnasium erforderlich ist, kann die Schulleiterin oder der Schulleiter eine Überschreitung oder Unterschreitung um eine weitere Schülerin oder einen weiteren Schüler zulassen. (6) Im Gebiet eines Schulträgers sollen in Schulen einer Schulform unter Beachtung des Klassenfrequenzrichtwertes möglichst gleich starke Klassen gebildet werden. Können an Grundschulen und Schulen der Sekundarstufe I aufgrund der Anmeldungen Klassen nicht innerhalb der Bandbreiten gebildet werden, so koordiniert die Schulaufsichtsbehörde die Entscheidung der Schulleitungen über die Aufnahme unter Beteiligung des Schulträgers. Der Schulträger entscheidet im Rahmen seiner Verantwortung für die Organisation des örtlichen Schulwesens, an welchen Schulen die erforderlichen Eingangsklassen gebildet werden. (7) In der gymnasialen Oberstufe (Gymnasium, Gesamtschule, höhere Berufsfachschule mit gymnasialer Oberstufe) beträgt der Klassenfrequenzrichtwert 19,5. Grundkurse und Leistungskurse dürfen nur in dem Maße gebildet werden, daß die durchschnittliche Teilnehmerzahl dieser Kurse in den Jahrgangsstufen 11 bis 13 diesen Wert nicht unterschreitet. (8) In den übrigen Schulstufen und Schulformen betragen die Klassenfrequenzrichtwerte und Klassenfrequenzhöchstwerte: Klassenfrequenz- -richt-wert -höchst-wert 1. Berufskolleg a) allgemein(Berufsschule, Berufsfachschule, Fachoberschule, Fachschule) 22 31 b) bei fachpraktischer Unterweisung Berufsschule Theorieunterricht 26 29 (Schülerinnen oder Schüler ohne Ausbildungsvertrag/Arbeitsverhältnis)Vorklasse zum Berufsgrundschuljahr fachpraktische Unterweisung 13 15 Berufsgrundschuljahr, Berufsfachschule Theorieunterricht 28 31 fachpraktische Unterweisung 14 16 2. Sonderschulen Schule für Lernbehinderte 16 22 Schulen für Blinde, Gehörlose, Geistigbehinderte, Körperbehinderte und Kranke (Sonderschulklassen) 10 13 Schulen für Erziehungshilfe, Schwerhörige, Sehbehinderte und Sprachbehinderte (Sonderschulklassen) 11 14 3. Weiterbildungskolleg 20 25 Vorkurse 20 30

(1) Die Zahl der zur Deckung des normalen Unterrichtsbedarfs erforderlichen Lehrerstellen ist in der Weise zu errechnen, daß die Zahl der Schülerinnen und Schüler durch die in § 7 Abs. 1 jeweils festgesetzte Relation ,,Schüler je Stelle" (Zahl der Schüler je Lehrerstelle) geteilt wird (Grundstellenzahl). Bei der Zuweisung an die Schulen werden die Lehrerstellen auf eine Dezimalstelle auf- oder abgerundet. (2) Grundlage für die Ermittlung der Schülerzahl ist zunächst die amtliche Schulstatistik nach dem Stand vom 15. Oktober des vorangegangenen Schuljahres unter Berücksichtigung der inzwischen eingetretenen sowie der bis zu dem Stichtag 15. Oktober im laufenden Schuljahr vorausberechneten Änderungen. Maßgebend für die endgültige Stellenberechnung ist die Schülerzahl zum Stichtag 15. Oktober im laufenden Schuljahr. (3) Im Rahmen der sich nach Absatz 1 Satz 1 für das Land ergebenden Stellenzahl kann das Ministerium für Schule, Wissenschaft und Forschung bestimmen, daß bei der Errechnung der Lehrerstellen für die einzelne Schule über die Regelung in Absatz 1 Satz 2 hinaus auf ganze, halbe oder über ganze Stellen hinweg auf halbe Stellen - höchstens bis zum Umfang einer Stelle - auf- oder abgerundet wird. Die für die Aufrundung nicht benötigten Stellen sollen für besondere pädagogische oder schulübergreifende Aufgaben sowie unvorhergesehenen Bedarf verwendet werden. (4) Stellen, die im Landeshaushalt als künftig wegfallend bezeichnet sind (Überhangstellen), sind zur Herstellung gleichmäßiger Unterrichtsbedingungen nach pädagogischen und unterrichtsorganisatorischen Gesichtspunkten zu verteilen.

(1) Die Relationen "Schüler je Stelle" betragen nach Maßgabe des Haushalts 1. Grundschule a) Klassen 1 bis 4 24,9 b) Schulkindergarten 19,4 2. Hauptschule 18,3 3. Realschule 22,4 4. Gymnasium a) Klassen 5 bis 10 21,2 b) Jahrgangsstufen 11 bis 13 14,0 5. Gesamtschule a) Klassen 5 bis 10 19,7 b) Jahrgangsstufen 11 bis 13 14,1 6. Berufskolleg a) Bildungsgänge der Berufsschule - Fachklassen des dualen Systems, einfachqualifizierend 40,9 - Fachklassen des dualen Systems, doppelqualifizierend 37,7 - Klassen für Schülerinnen und Schüler ohne Berufsausbildungsverhältnis 40,9 - Vorklasse zum Berufsgrundschuljahr 15,9 - Berufsgrundschuljahr 15,9 b) Bildungsgänge der Berufsfachschule - einjährig, berufliche Grundbildung(Voraussetzung: Fachoberschulreife) 15,9 - einjährig, berufliche Kenntnisse (Voraussetzung: allgemeine Hochschulreife) 15,9 - zweijährig, berufliche Grundbildung und Fachoberschulreife 15,9 - zweijährig, berufliche Kenntnisse und Fachhochschulreife 15,9 - zweijährig, Berufsabschluß nach Landesrecht und Fachoberschulreife 15,9 - zweijährig, Berufsabschluß nach Landesrecht (Voraussetzung: Hochschulreife) 15,9 - dreijährig, berufliche Kenntnisse und allgemeine Hochschulreife 14,1 - dreijährig, Berufsabschluß nach Landesrecht und Fachhochschulreife oder allgemeine Hochschulreife 14,1 c) Bildungsgänge der Fachoberschule - einjährig, berufliche Kenntnisse und Fachhochschulreife (FOS 12 B) 14,1 in zweijähriger Teilzeitform 37,7 - zweijährig, berufliche Kenntnisse und Fachhochschulreife (FOS 11, 12) Klasse 11 Teilzeit Klasse 12 Vollzeit 40,914,1 FOS 12 Vollzeit 14,1 - einjährig, berufliche Kenntnisse und allgemeine Hochschulreife (FOS 13) 14,1 in zweijähriger Teilzeitform 37,7 d) Bildungsgänge der FachschuleVollzeit 15,9 Teilzeit 37,7 7. Sonderschulen a) Schule für Lernbehinderte 10.8 b) Schulen für Blinde, Gehörlose, Geistigbehinderte, Körperbehinderte und Kranke 6,1 c) Schulen für Erziehungshilfe, Schwerhörige, Sehbehinderte und Sprachbehinderte aa) allgemein 8,1 bb) Primarstufe der Schule für Sprachbehinderte 8,9 8. Weiterbildungskolleg a) Abendrealschule - Vollbeleger 22,3 - Teilbeleger 34.2 b) Abendgymnasium - Vollbeleger 17,7 - Teilbeleger 40,8 c) Kolleg - Vollbeleger 12,2 - Teilbeleger 29,2 (2) Das Ministerium für Schule, Wissenschaft und Forschung kann in besonderen Fällen, insbesondere für Schulversuche, Schulkindergärten und bei Sonderschulen, die Relationen nach den jeweiligen Erfordernissen abweichend von Absatz 1 im Einvernehmen mit dem Finanzministerium und dem Innenministerium festsetzen. Es wird ferner ermächtigt, bei notwendiger Aufteilung des Unterrichts in Theorieunterricht und fachpraktische Unterweisung im Rahmen der in Absatz 1 festgelegten Relationen Umrechnungen in Teilrelationen vorzunehmen.

(1) Das Ministerium für Schule, Wissenschaft und Forschung kann den Schulaufsichtsbehörden für den Unterrichtsmehrbedarf zusätzliche Stellen zuweisen: 1. Der Ganztagsstellenzuschlag beträgt in der Grundschule, in der Sekundarstufe I sowie für die Sonderschulen für Lernbehinderte 20 vom Hundert, für die übrigen Sonderschulen 30 vom Hundert der Grundstellenzahl. 2. Für den durch Fördermaßnahmen zugunsten schulpflichtiger ausländischer und ausgesiedelter Schülerinnen und Schüler entstehenden Mehrbedarf betragen die zusätzlichen Relationen ,,Schüler je Stelle": Integrationshilfen Muttersprachlicher Unterricht Grundschule 125 150 Hauptschule 90 Realschule 300 200 Gymnasium - Klassen 5 bis 10 - 300 200 Gesamtschule - Klassen 5 bis 10 - 125 200 Berufskolleg - Vorklasse zum Berufsgrundschuljahr 100 - Teilzeitberufsschule 180 Sonderschulen 125 200 Aus diesen zusätzlichen Relationen ist auch der Mehrbedarf für Beratungs- und Koordinierungsaufgaben abzudecken. 3. Der Versuchszuschlag für die Kollegschule beträgt bis zu 10 vom Hundert auf die Grundstellenzahl nach Maßgabe des Haushalts. (2) Das Ministerium für Schule, Wissenschaft und Forschung kann den Schulaufsichtsbehörden nach näherer Bestimmung des Haushalts zusätzliche Stellen oder Mittel für den Unterrichtsmehrbedarf zuweisen, insbesondere 1. für besondere Unterrichtsangebote, 2. für Schulversuche, Modellversuche und Entwicklungsvorhaben, 3. für den Hausunterricht erkrankter Schülerinnen und Schüler. 4. für den gemeinsamen Unterricht behinderter und nichtbehinderter Schülerinnen und Schüler.

(1) Das Ministerium für Schule, Wissenschaft und Forschung kann den Schulaufsichtsbehörden zusätzliche Stellen oder Mittel zuweisen zum Ausgleich für 1. Vertretungsunterricht, insbesondere bei langfristigen Erkrankungen und Mutterschutz sowie für einen Vertretungspool Grundschule, 2. Tätigkeit von Lehrkräften, die gleichzeitig als Fachleiterinnen oder Fachleiter an einem Studienseminar tätig sind, in Höhe von jeweils 0,5 Stellen, 3. Personalratstätigkeit und Tätigkeit in einer Schwerbehindertenvertretung in Höhe der gewährten Anrechnungsstunden, 4. Entlastungsstunden, die von der Schulleiterin oder dem Schulleiter anstelle von Leistungsprämien vergeben werden. (2) Das Ministerium für Schule, Wissenschaft und Forschung kann den Schulaufsichtsbehörden nach näherer Bestimmung des Haushalts zusätzliche Stellen oder Mittel zuweisen, insbesondere zum Ausgleich für Lehrerfortbildung und Lehrerweiterbildung, Curriculumentwicklung, Schulversuche, Fachberatung in der Schulaufsicht, Beratung zur Suchtvorbeugung, Beratung für den Schulsport, Schulbuchgenehmigung und Softwareberatung, Mitarbeit in Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien sowie in kommunalen Bildstellen und Medienzentren. (3) Das Ministerium für Schule, Wissenschaft und Forschung kann den Schulaufsichtsbehörden nach näherer Bestimmung des Haushalts zusätzliche Stellen in der Regel für Schulen der Sekundarstufe I und II sowie für Sonderschulen zuweisen zur Entlastung von Schulen mit besonderen Problemen und Belastungen und zum Ausgleich für Aufgaben der inneren Schulentwicklung.

Von dem von Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärtern eigenverantwortlich zu erteilende Unterricht im Umfang von 18 Unterrichtsstunden werden während des zweijährigen Vorbereitungsdienstes insgesamt 15 Stunden auf den Unterrichtsbedarf angerechnet. Dies gilt für den eigenverantwortlichen Unterricht der Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter der Primarstufe, die den Vorbereitungsdienst nach dem 31. Januar 1998, sowie der Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter der übrigen Lehrämter, die den Vorbereitungsdienst nach dem 31. Januar 1999 beginnen.

(1) (Inkrafttreten) (2) §§ 7 bis 9 treten am 31. Juli 2002 außer Kraft.