Verfahren für die Nutzung des interaktiven Europäischen Schnellwarnsystems für Lebensmittel und Futtermittel im Rahmen von Lebensmittelbetrugsmeldungen für die Bereiche Lebensmittel, Wein und Lebensmittelbedarfsgegenstände
- Amtliche Abkürzung:
- SWS-LMBMNRdErl
- Ausfertigungsdatum:
- 05.03.2026
Verfahren für die Nutzung des interaktiven Europäischen Schnellwarnsystems für Lebensmittel und Futtermittel im Rahmen von Lebensmittelbetrugsmeldungen für die Bereiche Lebensmittel, Wein und Lebensmittelbedarfsgegenstände
RdErl. d. ML v. 2. 8. 2021 - 201-44100-345 -
Vom 2. August 2021 (Nds. MBl. S. 1386)
Geändert durch RdErl. vom 2. März 2026 (Nds. MBl. 2026 Nr. 89)
- VORIS 78550 -
| Redaktionelle Inhaltsübersicht | Abschnitt |
|---|---|
| Regelungsgrund | 1 |
| Zuständigkeiten | 2 |
| Meldungen | 3 |
| Formulare, zusätzliche Informationen und Anlagen | 4 |
| Erreichbarkeiten | 5 |
| Verschwiegenheitspflicht, Verarbeitung personenbezogener Daten und Weitergabe von Meldungen | 6 |
| Schlussbestimmungen | 7 |
Außer Kraft am 1. Januar 2029 durch Nummer 7 des RdErl. i.d.F. vom 2. März 2026 (Nds. MBl. 2026 Nr. 89)
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Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text. Quelle: voris.wolterskluwer-online.de.