--- title: "JVAZentralKrhStVtrG HA — Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Unterbringung und Behandlung von Gefangenen der Justizvollzugsanstalten des Landes Schleswig-Holstein im Zentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt Vom 11. Mai 2010" canonical: "https://juralernen.de/landesrecht/hh/jvazentralkrhstvtrgha" jurisdiction: "Deutschland — Landesrecht Hamburg" language: "de" source: "https://www.landesrecht-hamburg.de/bsha/document/jlr-JVAZentralKrhStVtrGHArahmen" updated: "2026-05-13T12:30:07+00:00" --- # JVAZentralKrhStVtrG HA — Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Unterbringung und Behandlung von Gefangenen der Justizvollzugsanstalten des Landes Schleswig-Holstein im Zentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt Vom 11. Mai 2010 **Landesrecht Hamburg** *Ausfertigung:* 11.05.2010 *Fundstelle:* HmbGVBl. 2010, 380 ### Artikel Artikel 1Dem vom 6. Januar 2010 bis 15. Januar 2010 unterzeichneten Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Unterbringung und Behandlung von Gefangenen der Justizvollzugsanstalten des Landes Schleswig-Holstein im Zentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt wird zugestimmt. ### Artikel Artikel 2Der Staatsvertrag wird nachstehend mit Gesetzeskraft veröffentlicht. ### Artikel Artikel 3Der Tag, an dem der Staatsvertrag nach seinem § 8 in Kraft tritt, ist im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt bekannt zu geben.*)Ausgefertigt Hamburg, den 11. Mai 2010.Der Senat ### Eingangsformel JVAZentralKrhStVtrG Der Senat verkündet das nachstehende von der Bürgerschaft beschlossene Gesetz: --- — Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Unterbringung und Behandlung von Gefangenen der Justizvollzugsanstalten des Landes Schleswig-Holstein im Zentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt Vom 11. Mai 2010 Amtliche Fassung: https://www.landesrecht-hamburg.de/bsha/document/jlr-JVAZentralKrhStVtrGHArahmen Quelle: www.landesrecht-hamburg.de. Nicht-amtliche Wiedergabe.