--- title: "SchulämtAusglV HE — Gesetz zur Ausgliederung der Staatlichen Schulämter Vom 6. März 1985" canonical: "https://juralernen.de/landesrecht/he/schulaemtausglvhe" jurisdiction: "Deutschland — Landesrecht Hessen" language: "de" source: "https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/jlr-SchulämtAusglVHErahmen" updated: "2026-05-13T19:21:41+00:00" --- # SchulämtAusglV HE — Gesetz zur Ausgliederung der Staatlichen Schulämter Vom 6. März 1985 **Landesrecht Hessen** *Ausfertigung:* 06.03.1985 *Fundstelle:* GVBl. I 1985, 57 ### § 1 § 1Die Hauptabteilung "Staatliches Schulamt" bei den Landräten und den Oberbürgermeistern als Behörden der Landesverwaltung werden ausgegliedert und als selbständige untere Schulaufsichtsbehörden mit der Bezeichnung "Staatliches Schulamt" errichtet. ### § 2 § 2Die Landesbediensteten der in § 1 genannten Hauptabteilungen gelten mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes als zu den Staatlichen Schulämtern als selbständigen Behörden versetzt. ### § 1 § 1 Die Hauptabteilung "Staatliches Schulamt" bei den Landräten und den Oberbürgermeistern als Behörden der Landesverwaltung werden ausgegliedert und als selbständige untere Schulaufsichtsbehörden mit der Bezeichnung "Staatliches Schulamt" errichtet. ### § 2 § 2 Die Landesbediensteten der in § 1 genannten Hauptabteilungen gelten mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes als zu den Staatlichen Schulämtern als selbständigen Behörden versetzt. ### Artikel Artikel 1 Gesetz über die Ausgliederung der Staatlichen Schulämter ### Artikel Artikel 10 InkrafttretenDieses Gesetz tritt am 1. April 1985 in Kraft. ### Artikel Artikel 2 Änderung der Hessischen Gemeindeordnung ### Artikel Artikel 3 Änderung der Hessischen Landkreisordnung ### Artikel Artikel 4 Änderung des Eingliederungsgesetzes ### Artikel Artikel 5 Änderung des Schulverwaltungsgesetzes ### Artikel Artikel 6 Änderung des Privatschulgesetzes ### Artikel Artikel 7 Änderung des Hessischen Personalvertretungsgesetzes ### Artikel Artikel 8 ÜbergangsvorschriftNeuwahlen der Personalvertretungen, die auf Grund dieses Gesetzes notwendig werden, finden zum allgemeinen Wahltermin nach § 14 a des Hessischen Personalvertretungsgesetzes statt. Bis dahin führen die bisherigen Personalräte die Geschäfte weiter. ### Artikel Artikel 9 Aufhebung sonstiger Vorschriften Es werden aufgehoben: 1. ...2. ...3. ...4. ... --- — Gesetz zur Ausgliederung der Staatlichen Schulämter Vom 6. März 1985 Amtliche Fassung: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/jlr-SchulämtAusglVHErahmen Quelle: www.rv.hessenrecht.hessen.de. Nicht-amtliche Wiedergabe.