DiätV§ 11AnO HE · Hessen

Anordnung über die Zuständigkeit nach § 11 der Diätverordnung Vom 26. April 1989

Ausfertigungsdatum:: 26.04.1989
Fundstelle:: GVBl. I 1989, 118

3 Vorschriften · Amtliche Fassung →

Eingangsformel DiätV§

Auf Grund des § 2 Abs. 2 des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz vom 16. Juni 1961 (GVBl. S. 81), zuletzt geändert durch Gesetz vom 14. Juli 1977 (GVBl. I S. 319), wird bestimmt:

§ 1

§ 1 Zuständige Behörde für die Erteilung der Genehmigung nach § 11 der Diätverordnung in der Fassung vom 25. August 1988 (BGBl. I S. 1714) ist der Regierungspräsident.

§ 2

§ 2 Diese Anordnung tritt am Tage nach der Veröffentlichung in Kraft.

Du lernst gerade fürs Examen?

juralernen.de macht Gesetzestexte mit interaktiven Karteikarten, Schemata und Definitionen aus dem Examen lernbar.

App entdecken

Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text. Quelle: www.rv.hessenrecht.hessen.de.