Die verschwundene Fliege: Schickschuld, Gefahrübergang nach § 475 II BGB und Nachbarschaftspaket
Sachverhalt
Beteiligte
- G: geckenhafter Assessor und Verbraucher; Käufer der Fliege.
- A-GmbH (A): Online-Versandhändlerin, Unternehmerin im Sinne von § 14 BGB.
- H: Angestellte der A, beauftragte Transportperson.
- S: Nachbarin im obersten Stockwerk des Mehrparteienhauses, dem G unbekannt.
- Trauzeugin: Inspirationsquelle für das Outfit (Hochzeitsanlass).
Geschehen
Fall „Bestellung bei der A"
- G bestellt im Online-Versandhandel der A-GmbH eine Fliege (Typ Selbstbinder, reine Seide, Aquamarin/Lachs/Flieder) zum Preis von 79,99 EUR.
- Lieferung an den Wohnsitz des G; Zahlung per Überweisung.
Fall „Zustellversuch am Freitag"
- H wird beauftragt, die Ware zu G zu bringen.
- Sie klingelt bei G, der das Wochenende in einem Wellness-Hotel auf Sylt verbringt; mehrere Nachbarinnen und Nachbarn reagieren nicht.
- S erklärt sich zur Annahme bereit und unterschreibt den Empfang.
- G erhält automatisiert eine E-Mail, dass die Bestellung an S übergeben wurde.
Fall „Ablage des Pakets durch S"
- S kennt …
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Lösung (Gutachten)
Frage 1: Ansprüche des G gegen die A
A. Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises nach §§ 346 I, 326 IV BGB
Obersatz: Der Anspruch besteht, wenn G eine nach § 326 BGB nicht geschuldete Gegenleistung erbracht hat.
I. Schuldverhältnis
Obersatz: Zwischen A und G besteht ein Kaufvertrag nach § 433 BGB.
II. Erlöschen der Gegenleistung nach § 326 I 1 BGB
Definition: Tatsächliche Unmöglichkeit nach § 275 I BGB liegt vor, wenn die geschuldete Leistung naturgesetzlich nicht mehr erbracht werden kann.
1. Absolutes Fixgeschäft
Definition: Bei einem absoluten Fixgeschäft ist die Leistungszeit so wesentlich, dass eine verspätete Leistung sinnlos wäre (BGH BeckRS 2021, 16517).
Subsumtion: G könnte die Fliege auch zu anderen Anlässen tragen; es liegt kein absolutes Fixgeschäft vor.
2. Konkretisierung der Gattungsschuld (§ 243 II BGB)
Definition: Hol-, Bring- und Schickschuld; bei der Schickschuld konkretisiert sich die Gattungsschuld mit Übergabe an eine zuverlässige …
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