WZURYBek
Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Uruguay
- Ausfertigungsdatum:
- 07.07.1928
- Fundstelle:
- RGBl II 1928, 506
- Stand:
- 20260506175650
1 Vorschrift
· Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →
Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 445) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Uruguay deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden.
Der Reichsminister der Justiz
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Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.