WZGBek 1939-07-28

Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz über ein amtliches Gewährzeichen

Ausfertigungsdatum:: 28.07.1939
Fundstelle:: RGBl II 1939, 949
Stand:: 20120625151038

1 Vorschrift · Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →

(XXXX)

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes vom 5. Mai 1936 (Reichsgesetzbl. II S. 134) wird nachstehend ein in der Französischen Zone von Marokko für Ausfuhrwaren eingeführtes amtliches Gewährzeichen bekanntgemacht:

(Inhalt: nicht darstellbares Gewährzeichen,

Fundstelle: RGBl. II 1939, 949)

Der Reichsminister der Justiz

Du lernst gerade fürs Examen?

juralernen.de macht Gesetzestexte mit interaktiven Karteikarten, Schemata und Definitionen aus dem Examen lernbar.

App entdecken

Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.