WZG§4UPOVBek

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Ausfertigungsdatum:
10.02.1972
Fundstelle:
BGBl I 1972, 185
Stand:
20120625152611
3 Vorschriften · Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →
(XXXX)

(1) Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (Bundesgesetzbl. I S. 1, 29), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 23. Juni 1970 (Bundesgesetzbl. I S. 805), wird bekanntgemacht, daß die in der Anlage wiedergegebene Abkürzung der französischen Bezeichnung des Internationalen Verbandes zum Schutz von Pflanzenzüchtungen von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen ist.

(2) Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 5. Mai 1971 (Bundesgesetzbl. I S. 670).

Schlussformel

Der Bundesminister der Justiz

Anlage

(Fundstelle: BGBl. I 1972, 185)

Abkürzung

der französischen Bezeichnung des Internationalen Verbandes zum Schutz von Pflanzenzüchtungen

UPOV

Du lernst gerade fürs Examen?

juralernen.de macht Gesetzestexte mit interaktiven Karteikarten, Schemata und Definitionen aus dem Examen lernbar.

App entdecken

Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.