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title: "I. WZG§4EUREKA/EFTABek"
canonical: "https://juralernen.de/gesetze/wzg_4eureka_eftabek/i"
jurisdiction: "Deutschland (Bundesrecht)"
language: "de"
source: "https://www.gesetze-im-internet.de/wzg_4eureka_eftabek/index.html"
updated: "2026-05-15T12:04:57+00:00"
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# I. WZG§4EUREKA/EFTABek

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird bekanntgemacht, daß die Namen und Kennzeichen

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der zwischenstaatlichen Organisation EUREKA (Anlage 1),

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der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA (Anlage 2) und

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der Weltorganisation für geistiges Eigentum in chinesischer Schreibweise (Anlage 3) von der Eintragung als Warenzeichen ausgeschlossen sind.

Das in Anlage 2 wiedergegebene Kennzeichen tritt an die Stelle des in der Anlage zu der Bekanntmachung vom 13. März 1986 (BGBl. I S. 370) wiedergegebenen Kennzeichens.

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— Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Amtliche Fassung: https://www.gesetze-im-internet.de/wzg_4eureka_eftabek/index.html

Quelle: gesetze-im-internet.de. Nicht-amtliche Wiedergabe.