--- title: "Inhaltsübersicht RheinSchPersV" canonical: "https://juralernen.de/gesetze/rheinschpersv_2023/inhaltsuebersicht" jurisdiction: "Deutschland (Bundesrecht)" language: "de" source: "https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpersv_2023/index.html" updated: "2026-05-15T12:04:50+00:00" --- # Inhaltsübersicht RheinSchPersV Teil I Allgemeine Bestimmungen Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen für Teile I, II und III § 1.01Geltungsbereich § 1.02Begriffsbestimmungen § 1.03Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt § 1.04Dienstanweisungen § 1.05Überwachung § 1.06Evaluierung Kapitel 2 Register § 2.01Erfassung in einem digitalen Register Teil II Befähigungen Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen Kapitel 3 Allgemeine Bestimmungen § 3.01Bezeichnung der Funktionen § 3.02Geltung von Besatzungsdokumenten § 3.03Ersatzausfertigung § 3.04Kosten Kapitel 4 Tauglichkeit § 4.01Tauglichkeit der Besatzungsmitglieder § 4.02Regelmäßige Überprüfung der Tauglichkeit § 4.03Tauglichkeit des Maschinisten Kapitel 5 Schifferdienstbuch und Fahrzeiten § 5.01Schifferdienstbuch § 5.02Nachweis von Fahrzeiten und Streckenfahrten Kapitel 6 Zugelassene Ausbildungsprogramme § 6.01Zulassung eines Ausbildungsprogramms Kapitel 7 Zulassung zur und Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung § 7.01Zulassung zur behördlichen Befähigungsprüfung § 7.02Inhalt der behördlichen Befähigungsprüfung § 7.03Prüfungskommission für behördliche Befähigungsprüfungen Kapitel 8 Überprüfung und Entzug der Befähigungszeugnisse § 8.01Aussetzen der Gültigkeit des Befähigungszeugnisses § 8.02Entzug des Befähigungszeugnisses § 8.03Sicherstellung des als physisches Dokument ausgestellten Befähigungszeugnisses Abschnitt 2 Befähigungen auf Einstiegs- und Betriebsebene Kapitel 9 Anwendungsbereich dieses Abschnitts § 9.01Funktionen auf Einstiegs- und Betriebsebene; Maschinist Kapitel 10 Voraussetzungen für den Erwerb der Befähigungszeugnisse auf Einstiegs- und Betriebsebene § 10.01Mindestanforderungen in Bezug auf Alter, Einhaltung der Verwaltungsvorschriften, Befähigung und Fahrzeiten § 10.02Mindestanforderungen in Bezug auf Alter, Einhaltung der Verwaltungsvorschriften, Befähigung und Fahrzeiten des Maschinisten § 10.03Gültigkeit und Ausstellung der Befähigungszeugnisse für die Einstiegs- und die Betriebsebene Abschnitt 3 Befähigungen auf Führungsebene Kapitel 11 Patentpflicht und Patentarten § 11.01Patentpflicht § 11.02Patentarten Kapitel 12 Erwerb der Patente § 12.01Rheinpatent § 12.02Sportpatent § 12.03Behördenpatent § 12.04Antrag auf Zulassung zur behördlichen Befähigungsprüfung § 12.05Befreiungen und Erleichterungen bei der Prüfung § 12.06Prüfung im Rahmen eines zugelassenen Ausbildungsprogramms § 12.07Gültigkeit und Ausstellung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer § 12.08Vorläufiges Rheinpatent Kapitel 13 Erwerb der Besonderen Berechtigungen § 13.01Besondere Berechtigungen § 13.02Besondere Berechtigung für Radarfahrten § 13.03Besondere Berechtigung für das Befahren von Wasserstraßen, die als Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken ausgewiesen wurden § 13.04Besondere Berechtigung für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter § 13.05Besondere Berechtigung für das Führen von Fahrzeugen, die mit Flüssigerdgas betrieben werden § 13.06Besondere Berechtigung für das Führen von Großverbänden Abschnitt 4 Befähigungen für Besondere Tätigkeiten Kapitel 14 Sicherheitspersonal auf dem ADN unterliegenden Fahrzeugen § 14.01Verweis auf die Bestimmungen des ADN Kapitel 15 Sicherheitspersonal auf mit Flüssigerdgas (LNG) betriebenen Fahrzeugen § 15.01Sachkunde und Einweisung § 15.02Befähigungszeugnis § 15.03Lehrgang und Prüfung § 15.04Zulassung von Lehrgängen § 15.05Kriterien zur Zulassung von Lehrgängen § 15.06Gültigkeit und Verlängerung des Befähigungszeugnisses Kapitel 16 Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen § 16.01Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen § 16.02Sachkundiger für die Fahrgastschifffahrt § 16.03Basislehrgang für Sachkundige § 16.04Auffrischungslehrgang für Sachkundige § 16.05Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige § 16.06Kriterien zur Zulassung von Lehrgängen § 16.07Ersthelfer § 16.08Atemschutzgeräteträger § 16.09Lehrgänge und Auffrischungslehrgänge für Ersthelfer und Atemschutzgeräteträger § 16.10Art des Nachweises der Befähigung § 16.11Anzahl des Sicherheitspersonals § 16.12Pflichten des Schiffsführers und des Sachkundigen § 16.13Aufsicht Teil III Besatzung Kapitel 17 Allgemeines § 17.01Allgemeines § 17.02Gleichwertigkeit und Abweichungen Kapitel 18 Betriebsformen, Mindestruhezeit, Bordbuch § 18.01Betriebsformen § 18.02Mindestruhezeit § 18.03Wechsel oder Wiederholung der Betriebsform § 18.04Bordbuch – Fahrtenschreiber Kapitel 19 Mindestbesatzungen an Bord § 19.01Ausrüstung der Fahrzeuge § 19.02Mindestbesatzung der Motorschiffe und Schubboote § 19.03Mindestbesatzung der starren Verbände und anderen starren Zusammenstellungen § 19.04Mindestbesatzung der Fahrgastschiffe § 19.05Nichterfüllung des Ausrüstungsstandards nach § 19.01 § 19.06Mindestbesatzung der übrigen Fahrzeuge § 19.07Mindestbesatzung von Seeschiffen § 19.08Mindestbesatzung von Kanalpenichen § 19.09Mindestbesatzung von Sportfahrzeugen § 19.10Ausnahme Teil IV Übergangsbestimmungen Kapitel 20 Übergangsbestimmungen § 20.01Gültigkeit der Schifferdienstbücher § 20.02Gültigkeit der Bordbücher § 20.03Gültigkeit der bisherigen Rheinpatente § 20.04Gültigkeit der Behörden- und Sportpatente § 20.05Gültigkeit der bisherigen Streckenkunde § 20.06Gültigkeit der bisherigen Streckenzeugnisse § 20.07Gültigkeit der besonderen Berechtigung für Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter § 20.08Gültigkeit von Zeugnissen nach dem STCW-Übereinkommen § 20.09Gültigkeit der Radarpatente § 20.10Gültigkeit der Qualifikation als Sicherheitspersonal auf Fahrgastschiffen oder als Sachkundiger für LNG § 20.11Anrechnung von Fahrzeiten Anlagen Anlage 1:Tauglichkeitsnachweis in der Binnenschifffahrt (Muster) Anlage 2:Prüfungsprogramm für den Erwerb eines Sportpatentes und eines Behördenpatentes Anlage 3:Sportpatent Anlage 4:Behördenpatent Anlage 5:Besonderheiten für das Befahren von Abschnitten des Rheins, die als Binnenwasserstraßenabschnitte mit besonderen Risiken ausgewiesen wurden Anlage 6:Bescheinigung Ersthelfer in der Fahrgastschifffahrt (Muster) Anlage 7:Bescheinigung Atemschutzgeräteträger in der Fahrgastschifffahrt (Muster) Anlage 8:Bescheinigung für den Nachweis der geforderten Ruhezeit nach § 18.03 Nummer 2 bis 6 (Muster) --- — Rheinschiffspersonalverordnung (Anlage 1 zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung) Amtliche Fassung: https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpersv_2023/index.html Quelle: gesetze-im-internet.de. Nicht-amtliche Wiedergabe.