--- title: "Inhaltsverzeichnis MoselSchPV" canonical: "https://juralernen.de/gesetze/moselschpv_1997/inhaltsverzeichnis" jurisdiction: "Deutschland (Bundesrecht)" language: "de" source: "https://www.gesetze-im-internet.de/moselschpv_1997/index.html" updated: "2026-05-15T12:04:48+00:00" --- # Inhaltsverzeichnis MoselSchPV Erster Teil  Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen   Kapitel 1    Allgemeine Bestimmungen § 1.01Begriffsbestimmungen § 1.02Schiffsführer § 1.03Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord § 1.04Allgemeine Sorgfaltspflicht § 1.05Verhalten unter besonderen Umständen § 1.06Benutzung der Wasserstraße § 1.07Anforderungen an die Beladung und Sicht; Höchstzahl der Fahrgäste § 1.08Bau, Ausrüstung und Besatzung der Fahrzeuge § 1.09Besetzung des Ruders § 1.10Mitführen von Urkunden und sonstigen Unterlagen an Bord § 1.10aAusnahmen für bestimmte Fahrzeuge in Bezug auf Urkunden und sonstige Unterlagen an Bord § 1.11Mitführen der Moselschifffahrtspolizeiverordnung und des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk an Bord § 1.12Gefährdung durch Gegenstände an Bord; Verlust von Gegenständen; Schiffahrtshindernisse § 1.13Schutz der Schiffahrtszeichen § 1.14Beschädigung von Anlagen § 1.15Verbot des Einbringens von Gegenständen und anderen Stoffen in die Wasserstraße § 1.16Rettung und Hilfeleistung § 1.17Anzeige von Unfällen; festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge § 1.18Freimachen des Fahrwassers § 1.19Besondere Anweisungen § 1.20Überwachung § 1.21Sondertransporte; Amphibienfahrzeuge; Militärfahrzeuge § 1.22Anordnungen vorübergehender Art der zuständigen Behörde § 1.22aAnordnungen vorübergehender Art der Moselkommission § 1.23Erlaubnis besonderer Veranstaltungen § 1.24Anwendbarkeit der Verordnung auf Häfen, Lade- und Löschplätze § 1.25Laden, Löschen und Leichtern § 1.26Sonderrechte der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden § 1.27Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen   Kapitel 2    Kennzeichnung und Tiefgangsanzeiger der Fahrzeuge; Schiffseichung § 2.01Kennzeichen der Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge und Seeschiffe § 2.02Kennzeichen der Kleinfahrzeuge § 2.03Schiffseichung § 2.04Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger § 2.05Kennzeichen der Anker § 2.06Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen   Kapitel 3    Bezeichnung der Fahrzeuge     Abschnitt I.: Allgemeines § 3.01Begriffsbestimmungen und Anwendungen § 3.02Lichter § 3.03Flaggen, Tafeln und Wimpel § 3.04Zylinder, Bälle und Kegel § 3.05Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen § 3.06(ohne Inhalt) § 3.07Verbotener Gebrauch von Lichtern, Scheinwerfern, Flaggen, Tafeln und Wimpeln usw.     Abschnitt II: Nacht- und Tagbezeichnung     Titel A: Bezeichnung während der Fahrt § 3.08Bezeichnung einzeln fahrender Fahrzeuge mit Maschinenantrieb § 3.09Bezeichnung der Schleppverbände in Fahrt § 3.10Bezeichnung der Schubverbände in Fahrt § 3.11Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt § 3.12Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt § 3.13Bezeichnung der Kleinfahrzeuge in Fahrt § 3.14Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter § 3.15Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die zur Beförderung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind und deren Schiffskörper eine Höchstlänge von weniger als 20,00 m aufweist § 3.16Bezeichnung der Fähren in Fahrt § 3.17Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge in Fahrt, die einen Vorrang besitzen § 3.18Zusätzliche Bezeichnung manövrierunfähiger Fahrzeuge in Fahrt § 3.19Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt     Titel B: Bezeichnung beim Stilliegen § 3.20Bezeichnung der Fahrzeuge beim Stilliegen § 3.21Zusätzliche Bezeichnung stilliegender Fahrzeuge bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter § 3.22Bezeichnung der Fähren, die an ihrer Anlegestelle stilliegen § 3.23Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen beim Stilliegen § 3.24Bezeichnung bestimmter stilliegender Fischereifahrzeuge und der Netze oder Ausleger § 3.25Bezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit sowie festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge § 3.26Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen, deren Anker die Schiffahrt gefährden können, und ihrer Anker     Abschnitt III: Sonstige Bezeichnung § 3.27Bezeichnung der Fahrzeuge der Überwachungsbehörden § 3.28Zusätzliche Bezeichnung der Sondertransporte sowie der Fahrzeuge und schwimmenden Geräte, die Arbeiten im Fahrwasser ausführen § 3.29Schutz gegen Wellenschlag § 3.30Notzeichen § 3.31Hinweis auf das Verbot, das Fahrzeug zu betreten § 3.32Hinweis auf das Verbot, zu rauchen, ungeschütztes Licht oder Feuer zu verwenden § 3.33Hinweis auf das Verbot des Stilliegens nebeneinander § 3.34Zusätzliche Bezeichnung der Fahrzeuge beim Einsatz von Tauchern   Kapitel 4    Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte     Abschnitt I: Schallzeichen § 4.01Allgemeines § 4.02Gebrauch der Schallzeichen § 4.03Verbotene Schallzeichen § 4.04Notzeichen     Abschnitt II: Sprechfunk § 4.05Sprechfunk     Abschnitt III: Informations- und Navigationsgeräte § 4.06Radar § 4.07Inland AIS und Inland ECDIS   Kapitel 5    Schiffahrtszeichen und Bezeichnung der Wasserstraße § 5.01Schiffahrtszeichen § 5.02Bezeichnung der Wasserstraße   Kapitel 6    Fahrregeln     Abschnitt I: Allgemeines § 6.01Fahrt unter Segel § 6.02Gegenseitiges Verhalten von Kleinfahrzeugen und anderen Fahrzeugen § 6.02aBesondere Fahrregeln für Kleinfahrzeuge     Abschnitt II: Begegnen und Überholen § 6.03Allgemeine Grundsätze § 6.04Begegnen: Grundregeln § 6.05Begegnen: Ausnahmen von den Grundregeln § 6.06(ohne Inhalt) § 6.07Begegnen im engen Fahrwasser § 6.08Durch Schiffahrtszeichen verbotenes Begegnen § 6.09Überholen: Allgemeine Bestimmungen § 6.10Überholen: Verhalten und Zeichengebung der Fahrzeuge § 6.11Überholverbot durch Schiffahrtszeichen     Abschnitt III: Weitere Regeln für die Fahrt § 6.12Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs § 6.13Wenden § 6.14Verhalten bei der Abfahrt § 6.15Verbot des Hineinfahrens in die Abstände zwischen Teilen eines Schleppverbandes § 6.16Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen § 6.17Fahrt auf gleicher Höhe; Verbot der Annäherung an Fahrzeuge § 6.18Verbot des Schleifenlassens von Ankern, Trossen oder Ketten § 6.19Schiffahrt durch Treibenlassen § 6.20Vermeidung von Wellenschlag § 6.21Zusammenstellung der Verbände § 6.22Sperrung der Schiffahrt und gesperrte Wasserflächen § 6.22aVorbeifahrt an schwimmenden Geräten bei der Arbeit sowie an festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeugen     Abschnitt IV: Fähren § 6.23Verhalten der Fähren     Abschnitt V: Durchfahren von Brücken, Wehren und Schleusen § 6.24Durchfahren von Brücken und Wehren: Allgemeines § 6.25Durchfahrt unter festen Brücken § 6.26Durchfahren der Bootsschleusen und Bootsgassen § 6.27Wehre § 6.28Durchfahren der Schleusen § 6.28aSchleuseneinfahrt und -ausfahrt § 6.29Vorrecht auf Schleusung     Abschnitt VI: Unsichtiges Wetter; Benutzung von Radar § 6.30Allgemeine Regeln für die Fahrt bei unsichtigem Wetter § 6.31Schallzeichen beim Stilliegen § 6.32Radarfahrt § 6.33Schallzeichen für Fahrzeuge, die nicht mit Radar fahren § 6.34Bestimmungen für Fahrzeuge, die nicht mit Radar fahren und das Dreitonzeichen hören   Kapitel 7    Regeln für das Stilliegen § 7.01Allgemeine Grundsätze für das Stilliegen § 7.02Liegeverbot § 7.03Ankern § 7.04Festmachen § 7.05Liegestellen § 7.06Besondere Liegestellen § 7.07Mindestabstände bei Beförderung bestimmter gefährlicher Güter beim Stillliegen § 7.08Wache und Aufsicht   Kapitel 8    Zusatzbestimmungen § 8.01Höchstabmessungen der Fahrzeuge und Verbände § 8.01aFahrgeschwindigkeit § 8.02Geschleppte und schleppende Schubverbände § 8.03Schubverbände, die andere Fahrzeuge als Schubleichter mitführen § 8.04Schubverbände, die Trägerschiffsleichter mitführen § 8.05Fortbewegung von Schubleichtern außerhalb eines Schubverbandes § 8.06Kupplungen der Schubverbände § 8.07Sprechverbindung auf Verbänden sowie Fahrzeugen, deren Länge 110,00 m überschreitet § 8.08Begehbarkeit der Schubverbände § 8.09(ohne Inhalt) § 8.10Bleib-weg-Signal § 8.11Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind § 8.12Sicherheit an Bord der Fahrzeuge, die Flüssigerdgas (LNG) als Brennstoff nutzen § 8.13Anlegestellen für Fahrgastschiffe   Kapitel 9    Besondere Regeln für die Fahrt und das Stilliegen § 9.01Fahrbeschränkungen § 9.02Durchfahrt durch die Schleuse Metz außerhalb der Betriebszeiten § 9.03Verkehrsregelung im Unterkanal der Koblenzer Schleusen § 9.04Fahrt von Schubverbänden in der Moselmündung § 9.05Meldepflicht   Kapitel 10    Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser § 10.01Hochwassermarken § 10.02Regeln für die Fahrt, wenn die Hochwassermarken erreicht oder überschritten sind Zweiter Teil  Umweltbestimmungen   Kapitel 11    Gewässerschutz und Entsorgung von Schiffsabfällen § 11.01Begriffsbestimmungen und Anwendung § 11.02Allgemeine Sorgfaltspflicht § 11.03Verbot der Einbringung und Einleitung § 11.04Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord § 11.05Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen § 11.06Sorgfaltspflicht beim Bunkern § 11.07Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) § 11.08Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich § 11.09Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge Anlagen  Anlage 1:Unterscheidungsbuchstabe oder -buchstabengruppe des Landes, in welchem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt Anlage 2:(ohne Inhalt) Anlage 3:Bezeichnung der Fahrzeuge Anlage 4:(ohne Inhalt) Anlage 5:(ohne Inhalt) Anlage 6:Schallzeichen Anlage 7:Schiffahrtszeichen Anlage 8:Bezeichnung der Wasserstraße Anlage 9:(ohne Inhalt) Anlage 10:Muster für das Ölkontrollbuch Anlage 11:Daten, die in das Inland AIS Gerät einzugeben sind: Erläuterungen „Navigationsstatus“ und des Bezugspunktes der Positionsinformation auf dem Fahrzeug Anlage 12:Verzeichnis der Fahrzeug- und Verbandsarten Anlage 13:Verzeichnis der mitzuführenden Urkunden und sonstigen Unterlagen nach § 1.10 MoselSchPV --- — Moselschiffahrtspolizeiverordnung Amtliche Fassung: https://www.gesetze-im-internet.de/moselschpv_1997/index.html Quelle: gesetze-im-internet.de. Nicht-amtliche Wiedergabe.