--- title: "Inhaltsübersicht KVBG" canonical: "https://juralernen.de/gesetze/kvbg/inhaltsuebersicht" jurisdiction: "Deutschland (Bundesrecht)" language: "de" source: "https://www.gesetze-im-internet.de/kvbg/index.html" updated: "2026-05-15T12:04:46+00:00" --- # Inhaltsübersicht KVBG Teil 1 Allgemeine Bestimmungen §  1Anwendungsbereich §  2Zweck und Ziele des Gesetzes §  3Begriffsbestimmungen Teil 2 Zielniveau, Ausschreibungsvolumen und Umfang der gesetzlichen Reduzierung §  4Zielniveau und Zieldaten §  5Erreichen des Zielniveaus durch Ausschreibungen und die gesetzliche Reduzierung §  6Ermittlung des Ausschreibungsvolumens und des Umfangs der gesetzlichen Reduzierung §  7Ermittlung des Ausgangsniveaus durch die Bundesnetzagentur §  8Beschleunigtes Verfahren zur Erfassung der Steinkohleanlagen §  9Verbindliche Stilllegungsanzeige und verbindliche Kohleverfeuerungsverbotsanzeige Teil 3 Ausschreibungen zur Reduzierung der Steinkohleverstromung § 10Gegenstand der Ausschreibungen, Gebotstermine § 11Bekanntmachung der Ausschreibung § 12Teilnahmeberechtigung § 13Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die Ausschreibungen § 14Anforderungen an Gebote § 15Rücknahme von Geboten § 16Ausschluss von Bietern § 17Ausschluss von Geboten § 18Zuschlagsverfahren § 19Höchstpreis § 20Verfahren bei Unterzeichnung der Ausschreibung § 21Zuschlagstermine, Erteilung der Zuschläge § 22Unterrichtung der für den Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zuständigen Behörden § 23Anspruch auf den Steinkohlezuschlag, Fälligkeit § 24Öffentliche Bekanntmachung der Zuschläge § 25Verhältnis der Steinkohleausschreibung zur Kapazitätsreserve § 26Gewährleistung der Netzsicherheit bei der Ausschreibung Teil 4 Gesetzliche Reduzierung der Steinkohleverstromung § 27Gesetzliche Reduzierung, Anordnungstermine § 28Gesetzliche Reduktionsmenge § 29Verfahren der Reihung durch die Bundesnetzagentur § 30Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die gesetzliche Reduzierung § 31Investitionen in Steinkohleanlagen § 32Aktualisierung der Reihung, Pflichten der Anlagenbetreiber § 33Anordnungsverfahren § 34Netzanalyse und Prüfung der Aussetzung der Anordnung der gesetzlichen Reduzierung § 35Anordnung der gesetzlichen Reduzierung und deren Aussetzung § 36Verhältnis der gesetzlichen Reduzierung zur Kapazitätsreserve § 37Gewährleistung der Netzsicherheit bei der gesetzlichen Reduzierung § 38Steinkohle-Kleinanlagen § 39Härtefälle Teil 5 Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung § 40Stilllegung von Braunkohleanlagen § 41Wahlrechte im Stilllegungspfad § 42Netzreserve § 43Braunkohle-Kleinanlagen § 44Entschädigung für die Stilllegung von Braunkohleanlagen § 45Auszahlungsmodalitäten § 46Ausschluss Kohleersatzbonus § 47Überprüfung der vorzeitigen Stilllegung; Weiterbetrieb und Reserve § 48Energiepolitische und energiewirtschaftliche Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler II § 49Ermächtigung der Bundesregierung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags § 50Zeitlich gestreckte Stilllegung Teil 6 Verbot der Kohleverfeuerung, Neubauverbot § 51Verbot der Kohleverfeuerung § 52Vermarktungsverbot § 53Verbot der Errichtung und der Inbetriebnahme neuer Stein- und Braunkohleanlagen Teil 7 Überprüfungen § 54Regelmäßige Überprüfungen der Maßnahme § 55Überprüfung der Sicherheit, Zuverlässigkeit und Preisgünstigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems; Zuschüsse für stromkostenintensive Unternehmen § 56Überprüfung des Abschlussdatums Teil 8 Anpassungsgeld § 57Anpassungsgeld für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Teil 9 Förderprogramm zur treibhausgasneutralen Erzeugung und Nutzung von Wärme § 58Förderprogramm zur treibhausgasneutralen Erzeugung und Nutzung von Wärme Teil 10Sonstige Bestimmungen § 59Bestehende Genehmigungen § 60Verordnungsermächtigungen § 61Aufgaben der Bundesnetzagentur § 62Festlegungskompetenzen der Bundesnetzagentur § 63Gebühren und Auslagen § 64Rechtsschutz § 65Bußgeldvorschriften § 66Fristen und Termine § 67Übergangsbestimmung Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3)Südregion Anlage 2 (zu Teil 5)Stilllegungszeitpunkte Braunkohleanlagen Anlage 3Vergütung Zeitlich gestreckte Stilllegung Anlage 4 (zu § 45 Absatz 1 Satz 3)Formel zur Berechnung der entgangenen Gewinne aus der Stromerzeugung Anlage 5 (zu § 45 Absatz 1 Satz 3)Formel zur Berechnung der entgangenen Gewinne aus dem Vertrieb von Veredelungsprodukten --- — Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung* Amtliche Fassung: https://www.gesetze-im-internet.de/kvbg/index.html Quelle: gesetze-im-internet.de. Nicht-amtliche Wiedergabe.