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Verordnung über den weiteren Ausbau der knappschaftlichen Versicherung

Ausfertigungsdatum:
19.05.1941
Fundstelle:
RGBl I 1941, 287
Stand:
20260506174735
11 Vorschriften · Amtliche Fassung auf gesetze-im-internet.de →
Eingangsformel

Der Ministerrat für die Reichsverteidigung verordnet mit Gesetzeskraft:

Abschnitt I

Neuordnung der Krankenversicherung der Bergleute

§ 1

-

§ 2

(1) Über die Zuständigkeit ... der besonderen Krankenkassen sowie über die Berechnung des Grundlohns bestimmt die Satzung das Nähere. Sie stellt Richtlinien auf für die Gewährung der Mehrleistungen. Diese können für Arbeiter, Angestellte und Rentner verschieden festgesetzt werden. Bestandteil der Satzung bildet auch die Krankenordnung.

(2)

(3) u. (4) ...

§ 3

-

Abschnitt II

Gesundheitsfürsorge

§ 4

-

Abschnitt III

Krankenversicherung der Rentner

§ 5

-

Abschnitt IV

Gemeinschaftshilfe des Reichsstocks für Arbeitseinsatz

§ 6

-

Abschnitt V

Umfang der Versicherung

§ 7

-

§ 8

-

Abschnitt VI

Übergangs- und Schlußvorschriften

§ 11

Diese Verordnung tritt mit dem 1. Mai 1941 in Kraft.

§ 12

-

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