KfbG

Gesetz zur Bereinigung von Kriegsfolgengesetzen

Ausfertigungsdatum:
21.12.1992
Fundstelle:
BGBl I 1992, 2094
Stand:
20260506175018
Eingangsformel

Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

Art 4

Gesetz über die Heimkehrerstiftung (HKStG)

Art 5

Aufhebung des Kriegsgefangenenentschädigungsgesetzes

Art 20

Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang

Art 22

Inkrafttreten

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Nicht-amtliche Wiedergabe. Maßgeblich ist der amtliche Text.