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title: "Inhaltsübersicht IRegG"
canonical: "https://juralernen.de/gesetze/iregg/inhaltsuebersicht"
jurisdiction: "Deutschland (Bundesrecht)"
language: "de"
source: "https://www.gesetze-im-internet.de/iregg/index.html"
updated: "2026-05-15T12:04:45+00:00"
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# Inhaltsübersicht IRegG

Abschnitt 1Zweck; Begriffsbestimmungen





§  1Bezeichnung und Zweck

§  2Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2Registerstelle; Beleihung





§  3Registerstelle

§  4Aufgaben der Registerstelle

§  5Beleihung mit Aufgaben der Registerstelle; Verordnungsermächtigung

§  6Rechts- und Fachaufsicht über die Beliehene

Abschnitt 3Geschäftsstelle





§  7Geschäftsstelle; Aufgaben der Geschäftsstelle

Abschnitt 4Vertrauensstelle





§  8Vertrauensstelle

§  9Aufgaben der Vertrauensstelle

Abschnitt 5Auswertungsgruppen





§ 10Auswertungsgruppen

§ 11Aufgaben der Auswertungsgruppen

Abschnitt 6Beirat





§ 12Beirat

§ 13Aufgaben des Beirats

Abschnitt 7Produktdatenbank





§ 14Produktdatenbank

§ 15Pflichten der Produktverantwortlichen

Abschnitt 8Meldepflichten





§ 16Meldepflichten gegenüber der Registerstelle

§ 17Meldepflichten gegenüber der Vertrauensstelle

§ 18Art der Datenübermittlung

Abschnitt 9Datenverarbeitung

durch die Vertrauens- und Registerstelle





§ 19Grundsätze der Datenverarbeitung

§ 20Einheitliche Datenstruktur

§ 21Verarbeitung und Übermittlung von Daten bestehender Implantateregister

§ 22Verfahren zur Datenübernahme von bestehenden Implantateregistern

§ 23Austausch anonymisierter Registerdaten

Abschnitt 10Informationspflichten;

Beschränkung der Betroffenenrechte





§ 24Informations- und Auskunftspflicht gegenüber betroffenen Patientinnen und Patienten

§ 25Informationspflicht gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen und privaten Krankenversicherungen und sonstigen Kostenträgern

§ 26Beschränkung der Rechte betroffener Patientinnen und Patienten

Abschnitt 11Zugang zu den Registerdaten





§ 27Grundsätze des Zugangs zu Registerdaten

§ 28Allgemeine Auskünfte

§ 29Datenübermittlung durch die Registerstelle

§ 30Datenübermittlung an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte

§ 31Datenübermittlung zu Forschungszwecken oder statistischen Zwecken; Datenbereitstellung

Abschnitt 12Anonymisierung





§ 32Anonymisierung

Abschnitt 13Finanzierung und Vergütung





§ 33Finanzierung durch Gebühren; Verordnungsermächtigung

§ 34Vergütung der verantwortlichen Gesundheitseinrichtungen

§ 35Vergütungsminderung

§ 36Nachweispflicht

Abschnitt 14Verordnungsermächtigung





§ 37Verordnungsermächtigung





Anlage:Liste der Implantattypen

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— Gesetz zum Implantateregister Deutschland

Amtliche Fassung: https://www.gesetze-im-internet.de/iregg/index.html

Quelle: gesetze-im-internet.de. Nicht-amtliche Wiedergabe.