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title: "Inhaltsübersicht EnFG"
canonical: "https://juralernen.de/gesetze/enfg/inhaltsuebersicht"
jurisdiction: "Deutschland (Bundesrecht)"
language: "de"
source: "https://www.gesetze-im-internet.de/enfg/index.html"
updated: "2026-05-15T12:04:40+00:00"
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# Inhaltsübersicht EnFG

Teil 1

Allgemeine Bestimmungen





§  1Zweck des Gesetzes

§  2Begriffsbestimmungen

§  3Sorgfaltsmaßstab

Teil 2

Ermittlung der Finanzierungsbedarfe





§  4Ermittlung und Mitteilung der Finanzierungsbedarfe

§  5Beweislast

Teil 3

Ausgleich durch Zahlungen des Bundes





§  6Ausgleichsanspruch

§  7Abschlagszahlungen

§  8Ausgleich der Anschlussförderung der Güllekleinanlagen

§  9Öffentlich-rechtliche Verträge

Teil 4

Ausgleich durch Erhebung von

Umlagen und weiterer Ausgleichsmechanismus

Abschnitt 1

Ermittlung und Erhebung

von Umlagen, Ausgleichsmechanismus





§ 10Ermittlung von Umlagen

§ 11Veröffentlichung von Umlagen

§ 12Erhebung von Umlagen

§ 13Ausgleich von Finanzierungsbedarfen zwischen Verteilernetzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern

§ 14Ausgleich zwischen Übertragungsnetzbetreibern und Verteilernetzbetreibern

§ 15Ausgleich zwischen Übertragungsnetzbetreibern

§ 16Abschlagszahlungen

§ 17Forderungseinwände und Aufrechnung

§ 18Rückforderung, Verzugszinsen

§ 19Jahresendabrechnung

§ 20Nachträgliche Korrekturen

Abschnitt 2

Erhebung von Umlagen in Sonderfällen





§ 21Umlageerhebung bei Stromspeichern und Verlustenergie

§ 22Umlageerhebung bei elektrisch angetriebenen Wärmepumpen

§ 23Umlageerhebung bei Anlagen zur Verstromung von Kuppelgasen

§ 24(weggefallen)

Abschnitt 3

Herstellung von Grünem Wasserstoff





§ 25Umlagebefreiung bei der Herstellung von Grünem Wasserstoff

§ 26Anforderungen an Grünen Wasserstoff

§ 27(weggefallen)

Abschnitt 4

Besondere Ausgleichsregelung

Unterabschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen





§ 28Zweck des Abschnitts

§ 29Antrag

Unterabschnitt 2

Stromkostenintensive Unternehmen





§ 30Voraussetzungen der Begrenzung

§ 31Umfang der Begrenzung

§ 32Nachweisführung

§ 33Nachweisführung auf Basis eines gewillkürten Rumpfgeschäftsjahres

§ 34Selbständige Teile eines Unternehmens

§ 35Begriffsbestimmungen des Unterabschnitts, Branchenzuordnung

Unterabschnitt 3

Herstellung von Wasserstoff





§ 36Herstellung von Wasserstoff in stromkostenintensiven Unternehmen

Unterabschnitt 4

Verkehr





§ 37Schienenbahnen

§ 38Verkehrsunternehmen mit elektrisch betriebenen Bussen im Linienverkehr

§ 39Landstromanlagen

Unterabschnitt 5

Verfahren





§ 40Antragstellung und Entscheidungswirkung

§ 41Übertragung von Begrenzungsbescheiden

§ 42Rücknahme der Entscheidung

§ 43Auskunfts- und Betretungsrecht, Datenabgleich

§ 44Evaluierung, Weitergabe von Daten

Abschnitt 5

Abgrenzung, Messung

und Schätzung von Strommengen





§ 45Geringfügige Stromverbräuche Dritter

§ 46Messung und Schätzung

Teil 5

Kontoführungs-, Mitteilungs-

und Veröffentlichungspflichten

Abschnitt 1

Kontoführung und

gesonderte Buchführung





§ 47Kontoführung und gesonderte Buchführung der Übertragungsnetzbetreiber

§ 48Kontoführung und gesonderte Buchführung der Verteilernetzbetreiber

Abschnitt 2

Mitteilungs- und

Veröffentlichungspflichten





§ 49Grundsatz

§ 50Verteilernetzbetreiber

§ 51Übertragungsnetzbetreiber

§ 52Netznutzer

§ 53Verstoß gegen Mitteilungspflichten

§ 54Elektronische Übermittlung

§ 55Testierung

§ 56Beihilfetransparenzpflichten

§ 57Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

§ 58Behörden der Zollverwaltung

§ 59Information der Bundesnetzagentur

§ 60Vorausschau des EEG-Finanzierungsbedarfs

§ 61Schätzungsbefugnis

Teil 6

Rechtsschutz und behördliches Verfahren





§ 62Aufsicht durch die Bundesnetzagentur

§ 62aBenachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten

§ 63Bußgeldvorschriften

Teil 7

Verordnungsermächtigungen, Schlussbestimmungen





§ 64Verordnungsermächtigung zur Ermittlung des Finanzierungsbedarfs

§ 65Verordnungsermächtigung zur Besonderen Ausgleichsregelung

§ 66Allgemeine Übergangsbestimmungen

§ 67Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung







Anlage 1Ermittlung des EEG-Finanzierungsbedarfs und des KWKG-Finanzierungsbedarfs

Anlage 2Stromkosten- oder handelsintensive Branchen

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— Gesetz zur Finanzierung der Energiewende im Stromsektor durch Zahlungen des Bundes und Erhebung von Umlagen

Amtliche Fassung: https://www.gesetze-im-internet.de/enfg/index.html

Quelle: gesetze-im-internet.de. Nicht-amtliche Wiedergabe.
