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title: "Inhaltsübersicht EinwV"
canonical: "https://juralernen.de/gesetze/einwv/inhaltsuebersicht"
jurisdiction: "Deutschland (Bundesrecht)"
language: "de"
source: "https://www.gesetze-im-internet.de/einwv/index.html"
updated: "2026-05-15T12:04:40+00:00"
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# Inhaltsübersicht EinwV

Teil 1

Allgemeine Vorschriften





§ 1Anwendungsbereich

§ 2Begriffsbestimmungen

Teil 2

Anforderungen an anerkannte Dienste zur Einwilligungsverwaltung





§ 3Allgemeine Anforderungen

§ 4Anforderungen an ein nutzerfreundliches Verfahren

§ 5Wechsel zu einem anderen anerkannten Dienst zur Einwilligungsverwaltung

§ 6Anforderungen an ein wettbewerbskonformes Verfahren

§ 7Anforderungen an Technologien und Konfigurationen für das Zusammenwirken mit Anbietern von digitalen Diensten und mit Abruf- und Darstellungssoftware

Teil 3

Anerkennung von Diensten zur Einwilligungsverwaltung





§ 8Zuständige Stelle

§ 9Informationsaustausch mit zuständigen Aufsichtsbehörden der Länder

§ 10Anerkennungsvoraussetzungen

§ 11Antragstellung

§ 12Sicherheitskonzept

§ 13Register der anerkannten Dienste zur Einwilligungsverwaltung

§ 14Anzeige von Änderungen

§ 15Meldung von Beschwerden

§ 16Widerruf der Anerkennung

Teil 4

Technische und organisatorische Maßnahmen durch Anbieter von digitalen Diensten und Hersteller und Anbieter von Abruf- und Darstellungssoftware





§ 17Maßnahmen durch Hersteller und Anbieter von Abruf- und Darstellungssoftware

§ 18Maßnahmen durch Anbieter von digitalen Diensten zur Einbindung von anerkannten Diensten zur Einwilligungsverwaltung

§ 19Maßnahmen durch Anbieter von digitalen Diensten zur Berücksichtigung der Einstellungen der Endnutzer

§ 20Maßnahmen zur Neutralität

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— Verordnung über Dienste zur Einwilligungsverwaltung nach dem Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz *

Amtliche Fassung: https://www.gesetze-im-internet.de/einwv/index.html

Quelle: gesetze-im-internet.de. Nicht-amtliche Wiedergabe.