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title: "Inhaltsübersicht DesignV"
canonical: "https://juralernen.de/gesetze/designv/inhaltsuebersicht"
jurisdiction: "Deutschland (Bundesrecht)"
language: "de"
source: "https://www.gesetze-im-internet.de/designv/index.html"
updated: "2026-05-15T12:04:39+00:00"
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# Inhaltsübersicht DesignV

Abschnitt 1Allgemeines





§  1Anwendungsbereich

§  2Formblätter

Abschnitt 2Eintragungsverfahren





§  3Inhalt der Anmeldung

§  4Einreichung der Anmeldung

§  5Antrag auf Eintragung

§  6Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer

§  7Wiedergabe des Designs

§  8Flächenmäßige Designabschnitte

§  9Erzeugnisangabe und Klassifizierung

§ 10Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe

§ 11Angaben bei Inanspruchnahme einer Priorität

§ 12Teilung einer Sammelanmeldung

§ 13Weiterbehandlung der Anmeldung

§ 14Deutsche Übersetzungen

Abschnitt 3Designregister, Verfahren nach Eintragung





§ 15Inhalt des Designregisters

§ 16Weitere Eintragungen in das Designregister

§ 17Eintragungsurkunde

§ 18Teilung einer Sammeleintragung

§ 19Angaben bei Erstreckung und Aufrechterhaltung

§ 20Verzicht auf das eingetragene Design

Abschnitt 4Verfahren zur Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit





§ 21Antragstellung

§ 22Verfahrensgrundsätze

Abschnitt 5Internationale Eintragungen





§ 23Stellungnahme zur Schutzverweigerung bei internationalen Eintragungen

§ 24Umschreibung internationaler Eintragungen

§ 25Nachträgliche Schutzentziehung

Abschnitt 6Schlussvorschriften





§ 26Aufbewahrung der Wiedergabe des eingetragenen Designs

§ 27Übergangsregelungen

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— Verordnung zur Ausführung des Designgesetzes

Amtliche Fassung: https://www.gesetze-im-internet.de/designv/index.html

Quelle: gesetze-im-internet.de. Nicht-amtliche Wiedergabe.