Definition · Öffentliches Recht
Versammlung, friedlich (Art. 8 Abs. 1 GG)
Art. 8 Abs. 1 GG
Definition
Es erfolgt in der Regel eine negative Abgrenzung. Eine Versammlung ist , wenn ein gewalttätiger oder Verlauf ist oder eintritt. Dies setzt voraus, dass Handlungen von einiger wie etwa aggressive gegen Personen oder Sachen oder sonstige Gewalttätigkeiten stattfinden.
Erläuterung
Beschränkt ist der Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG auf „friedliche“ Versammlungen. Eine Definition des Begriffs „friedlich“ enthält das GG nicht; vielmehr wird er von Rechtsprechung und Literatur in Anlehnung an §§ 5 Nr. 3, 13 Abs. 1 Nr. 2 VersG negativ abgegrenzt.
Kontext
Definiere den Begriff „friedliche“ Versammlung (Art. 8 Abs. 1 GG):