Definition · Öffentliches Recht

Selbstbetroffenheit (Art. 94 Abs. 1 Nr. 4a GG)

Art. 94 Abs. 1 Nr. 4a GG § 90 Abs. 1 BVerfGG

Definition

Der Beschwerdeführer ist selbst betroffen, wenn er die Verletzung eigener Grundrechte geltend macht.

Erläuterung

Kontext

Wie definierst Du den Begriff der Selbstbetroffenheit im Kontext der Beschwerdebefugnis im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde (Art. 94 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1 BVerfGG)?

Rechtsprechung & Quellen 4

Normen

Art. 94 Abs. 1 Nr. 4a GG § 90 Abs. 1 BVerfGG

Quellen

Grünewald, in: BeckOK BVerfGG, 8.A. 2020, §90 Abs.1 RdNr.82
Schwarz, Verfassungsprozessrecht, 21.A. 2021, § 12 RdNr. 64

Diese Definition im Examen sicher abrufen.

Definitionen einzeln zu pauken bringt wenig. Mit juralernen.de übst du sie an echten Examensfällen — einmalig 19,99 €, lebenslang.

Jetzt kostenlos testen

Nicht-amtliche Begriffserläuterung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.