Unter dem Begriff Rechtsverhältnis versteht man eine aus dem vorgetragenen Sachverhalt abgeleitete, bestimmte, rechtlich geregelte Beziehung von Personen zueinander oder zu Gegenständen.
Kontext
Was versteht man unter einem feststellungsfähigen „Rechtsverhältnis“?
Rechtsprechung & Quellen
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Quellen
BGH, Urt. v. 07.03.2013 – VII ZR 223/11 = NJW 2013, 1744
Nicht-amtliche Begriffserläuterung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.
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