Definition · Strafrecht

Legalitätsprinzip (§§ 152 Abs. 2, 163 StPO)

§ 152 Abs. 2 StPO § 163 StPO
Definition

Das Legalitätsprinzip verpflichtet die Strafverfolgungsbehörden, Ermittlungen einzuleiten, sofern ein Anfangsverdacht vorliegt.

Erläuterung
Kontext
Was versteht man unter dem Begriff „Legalitätsprinzip“ (§§ 152 Abs. 2, 163 StPO)?
Rechtsprechung & Quellen 7
Quellen
  • Beulke/Swoboda, Strafprozessrecht, 16.A. 2022, RdNr. 47
  • Diemer, in: KK-StPO, 9.A. 2023, § 152 RdNr. 7
  • Fischer, in: KK-StPO, 9.A. 2023, Einleitung RdNr. 8
  • Murmann, Prüfungswissen Strafprozessrecht, 5.A. 2022, RdNr. 35
  • Schmitt, in: Meyer-Goßner/Schmitt, 67.A. 2024, § 152 RdNr. 2

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