Definition · Öffentliches Recht
Ermessensnichtgebrauch (vor § 35 VwVfG)
Definition
Ermessensnichtgebrauch bedeutet, dass die Behörde keinerlei Ermessenserwägungen anstellt, obwohl ihr von Gesetzes wegen Ermessen eingeräumt ist.
Erläuterung
Kontext
Die Ermessensfehler müssen sitzen. Zur Wiederholung: Was versteht man unter einem „Ermessensnichtgebrauch“?
Rechtsprechung & Quellen 3
Normen
Quellen
- Detterbeck, Allgemeines Verwaltungsrecht, 17.A. 2019, RdNr. 328
- Kment/Vorwalter, Beurteilungsspielraum und Ermessen, JuS 2015, 193, RdNr. 199.