Eine Aussage ist die einer Person (einschließlich ihrer Antworten auf bestimmte ) über ihre Wahrnehmungen und .
Erläuterung
Eine Aussage iSd § 153 StGB setzt mehr als bloßes Schweigen voraus. Sanktionen für die unbefugte Zeugnisverweigerung stehen ausschließlich auf prozessualer Ebene zur Verfügung (vgl. § 70 StPO, § 390 ZPO).
Nicht-amtliche Begriffserläuterung. Maßgeblich sind die einschlägigen Gesetze und die jeweils aktuelle Rechtsprechung.
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